Meldungen

·  Landesregierung muss sich erklären ·  Kultusministerkonferenz weiterentwickeln ·  Qualität der Bildung muss besser werden WIESBADEN – „Der Nationale Bildungsrat ist tot, ehe er überhaupt zusammengekommen ist“, sagt Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag. Hintergrund […]

Wer entscheidet über Fixierungen psychisch Kranker? Landesregierung hat nicht die richtigen Schlüsse gezogen Gesetz muss dringend angepasst werden   WIESBADEN – Wer entscheidet, ob psychisch kranke Menschen fixiert werden dürfen?  Dazu ist die Rechtslage in […]

·       IAA muss in Frankfurt bleiben ·       Freie Demokraten nehmen Bouffier in die Pflicht ·       Wichtiger Wirtschaftsfaktor   WIESBADEN – „Die IAA muss in Frankfurt bleiben“, sagt René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen […]

      Schlechter Waldzustand erfordert pragmatisches Handeln statt Ideologie       Schadholzbeseitigung muss so schnell wie möglich weitergehen       Angesichts der Situation Planung für Windkraft im Wald beenden   WIESBADEN – Anlässlich der Vorstellung des Waldzustandsberichts erklärt Wiebke […]

  Zu viel Zeit vergangen   Runder Tisch zur Fachkraft-Gewinnung   Ohne qualifizierte Erzieherinnen geht nichts   WIESBADEN – „Endlich bewegt sich was“, sagt René ROCK, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für frühkindliche Bildung der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]

·       Freie Demokraten stehen zur Schuldenbremse ·       Nachhaltigkeit muss für alle Politikbereiche gelten ·       Rekordeinnahmen für Investitionen in Infrastruktur und Bildung verwenden   WIESBADEN – „Wir Freie Demokraten stehen zur Schuldenbremse, die 2011 per Volksabstimmung […]

Batteriebusse reichen nicht aus Wasserstoff hat Potenzial WIESBADEN – „Batteriebusse allein reichen nicht aus“, sagt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Stefan NAAS, anlässlich der heute in Wiesbaden vorgestellten […]

Noch kein Abschlussbericht Hinz will Thema abräumen Fragen bleiben offen WIESBADEN – „Was Ministerin Priska Hinz (Grüne) heute vorgestellt hat, kann kein Abschlussbericht sein“, kritisiert Wiebke KNELL, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im […]

„Laufen sehenden Auges in Kollaps“ Gesundheitsämter in Personalnot Zustände sind unhaltbar WIESBADEN – „Wir laufen sehenden Auges in den Kollaps des Öffentlichen Gesundheitsdienstes“, warnt Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen […]

Oberweser-Pipeline hat sich erledigt Einstapelung und Abdeckung sind Gewinn Arbeitsplätze in Nordhessen erhalten WIESBADEN – Gute Nachricht für Nordhessen: Es gibt keine Notwendigkeit für die Oberweser-Pipeline. Das hat die nordhessische Abgeordnete und umweltpolitische Sprecherin der Fraktion […]

A 13 ist notwendig Nicht von heute auf morgen Lehrer brauchen Zeit für pädagogische Arbeit WIESBADEN – Anlässlich des heutigen Aktionstags der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) mit der Forderung „A 13 für alle“ erklärt […]

„Ausführliche Auseinandersetzung notwendig“ Eigenverantwortung der Jäger statt Misstrauen Urteil für 12. Februar angekündigt WIESBADEN – Nach der heutigen mündlichen Verhandlung vor dem Staatsgerichtshof in Wiesbaden zur Thematik der Hessischen Jagdverordnung erklärt die jagdpolitische Sprecherin der […]

Grüne machen autofeindliche Politik B 254 neu ist wichtiges Infrastrukturprojekt Bouffier darf sich von Al-Wazir nicht vorführen lassen WIESBADEN – „Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir will offenbar die autofeindliche Politik der Grünen fortsetzen“, kritisiert Dr. Stefan […]

Weiterhin viele Fragen offen Ministerin verweigert Transparenz gegenüber Öffentlichkeit Freie Demokraten bringen erneut Dringlichen Berichtsantrag ein WIESBADEN – „Jede Antwort, die man im Fall Wilke von der Ministerin, Priska Hinz (Grüne), beantwortet bekommt, wirft zwei […]

Minister hätte früher aktiv werden müssen 95-Prozent-Quote muss schnell erreicht werden WIESBADEN – „Das Werben für Impfungen ist längst überfällig“, sagt der gesundheitspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Yanki PÜRSÜN, anlässlich der heutigen […]