Meldungen

„Heimat ist mehr als ein Ort auf der Landkarte. Heimat ist Gefühl und manchmal sogar aus Blech: auf einem Nummernschild, das zeigt, wo man herkommt und hingehört“, erklärt Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der Freien Demokraten […]

Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag lehnen den Nachtragshaushalt 2025 ab: „Der von der Landesregierung vorgelegte Nachtrag markiert einen gefährlichen Wendepunkt. Es ist ein Nachtrag zur Aushöhlung der Haushaltsdisziplin“, erklärt Marion Schardt-Sauer, haushaltspolitische Sprecherin der […]

Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender und wohnungsbaupolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat das heute in finaler Lesung im Landtag beratene Leerstandsgesetz der schwarz-roten Landesregierung erneut scharf kritisiert. „Der zuständige Minister Kaweh Mansoori hat ein […]

Moritz Promny, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, erklärt, dass die Bedrohungslage sich in Deutschland und auch in Hessen in den letzten Jahren dramatisch verschärft hat: „Cyberangriffe, hybride Angriffe, Drohnen und Sabotageakte an […]

Matthias Büger, hochschulpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung zu Nachverhandlungen des Hochschulpakts aufgefordert. „Die Folgen der schwarz-roten Einsparungen beim Hochschulpakt haben sich schnell gezeigt. Zahlreiche Studiengänge wie zum Beispiel Energiewissenschaft […]

Marion Schardt-Sauer, haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sieht im Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2026 vor allem Stillstand, Mutlosigkeit und Fantasielosigkeit: „Die schwarz-rote Landesregierung hat keine Idee, wo sie hin will – und […]

Marion Schardt-Sauer, haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat dem Nachtragshaushalt 2025 der schwarz-roten Landesregierung eine Absage erteilt. „Dieser Nachtragshaushalt steht nicht für Aufbruch, sondern für Aufweichung – für eine Aufweichung der Schuldenbremse, […]

Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat den Ministerpräsidenten Boris Rhein nach seiner heutigen Regierungserklärung scharf kritisiert: „Rhein will sich heute für neue Investitionen feiern lassen. Aber: Es gibt keinen Grund zu […]

Die Freien Demokraten wollen die Drohnenabwehr in Hessen modernisieren: „Meldungen von Zwischenfällen mit Drohnen häufen sich. Autonome und sogenannte unkooperative Drohnen, die absichtlich gegen Regeln verstoßen, verschärfen die Bedrohungslage dramatisch. Sie können Sicherheitsmechanismen umgehen, sind […]

„Haustiere sind Familienmitglieder, Gefährten über viele Jahre und emotionale Anker in schwierigen Zeiten. Deshalb gibt es Menschen, die mit ihrem Haustier gemeinsam beigesetzt werden möchten. Das wollen wir möglich machen“, erklärt Moritz Promny, innenpolitischer Sprecher […]

Oliver Stirböck, Parlamentarischer Geschäftsführer der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sieht sich nach der heutigen Expertenanhörung zum Gesetzentwurf der demokratischen Fraktionen zum Schutz des Hessischen Landtags bestätigt: „Es ist ein gutes Signal, dass die Sachverständigen […]

Marion Schardt-Sauer, haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich enttäuscht über die heute von der Landesregierung angekündigte Verteilung des Infrastruktur-Sondervermögens gezeigt. „Mit dem Anteil von gerade mal gut 63 Prozent der 7,4 […]

Moritz Promny, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat von Innenminister Roman Poseck nach jüngsten Fällen von mutmaßlicher Polizeigewalt nachhaltige Strukturveränderungen im 1. Polizeirevier in Frankfurt gefordert. „Der Minister hat nach Bekanntwerden schwerwiegender […]

Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Einstellung des Meldeportals „Hessen gegen Hetze“ gefordert: „Eine Weiterentwicklung, wie sie Innenminister Roman Poseck in Aussicht gestellt hat, reicht nicht aus“, sagt Naas mit […]

Marion Schardt-Sauer, haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die CDU in der hessischen Landesregierung für ihren Paradigmenwechsel im Umgang mit der Schuldenbremse scharf kritisiert: „Der Ministerpräsident hatte versprochen, die Schuldenbremse unangetastet zu […]