Meldungen

Grundgesetz ist Grundlage für freiheitliche Gesellschaft  Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung ächte  LSBTI-Rechte stärken „Am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie machen wir Freie Demokraten als überzeugte Anhänger unseres freiheitlichen Grundgesetzes unsere Unterstützung für […]

Umweltminister widersprechen sich bei Naturschutz Windkraft-Ausbau darf nicht zu Lasten geschützter Arten gehen Auf sinnvolle Alternativen setzen WIESBADEN – „Das ist absurder Naturschutz“, sagt René ROCK, Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im […]

Koalition will Gesundheitsämter nicht stärken Freie Demokraten haben konstruktiven Vorschlag gemacht   WIESBADEN – „Die Regierungskoalition will den öffentlichen Gesundheitsdienst in der Corona-Krise nicht stärken. Nicht anders ist es zu erklären, dass CDU und Grüne […]

Freie Demokraten fordern Streichen der Fünf-Quadratmeter-Regel Gastronomen müssen wirtschaftlich arbeiten können 1,5 Meter Abstand und Hygiene einhalten WIESBADEN – „Was die Landesregierung den Gastronomen an Lockerungen serviert hat, liegt manchem Wirt schwer im Magen“, stellt […]

Gute-Kita-Gesetz kann noch nicht umgesetzt werden Wer freiwillig mehr Personal einsetzt, darf nicht bestraft werden WIESBADEN – „Hessen hat sich zu viel Zeit gelassen und gerät nun unnötig in Zeitnot“, ärgert sich René ROCK, Fraktionsvorsitzender […]

Freie Demokraten fordern Neuregelung der Quarantäne Pauschale Pflicht ist weder sinnvoll noch rechtssicher WIESBADEN – Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung aufgefordert, die Quarantäne für Einreisende […]

Angehörige der Opfer von Hanau brauchen dauerhafte Unterstützung Tat und Hintergründe müssen aufgeklärt werden WIESBADEN – „Die Angehörigen der Opfer der schrecklichen Tat von Hanau müssen eine dauerhafte und umfassende Unterstützung und Beratung erhalten“, fordert […]

Freie Demokraten fordern Kampagne für Ferien in Hessen Große Chance für das Urlaubsland Von Corona-Krise betroffene Betriebe können profitieren WIESBADEN – Rhön statt Rügen, Taunus statt Toskana: Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag wollen das […]

Datenschutz auf hohem Niveau Weitere Anstrengungen erforderlich WIESBADEN – Zur heutigen Veröffentlichung des 48. Hessischen Datenschutzberichts sowie des 2. Informationsfreiheitsberichts erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. h.c. Jörg-Uwe […]

Landesregierung muss Musterpläne für Hygiene und Pädagogik vorlegen Eltern brauchen Verlässlichkeit bei der Kinderbetreuung Kinder haben ein Recht auf Bildung WIESBADEN – Klare Konzepte für Hygiene und Pädagogik, Klarheit für Eltern, wann ihr Kind betreut […]

Freie Demokraten fordern bessere Ressourcenverteilung Kurzarbeit im Gesundheitsbereich? Das kann nicht sein! Schlechtes Beschaffungsmanagement der Landesregierung WIESBADEN – Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat erneut eine Stärkung des […]

Stipendien helfen nur bedingt Freie Demokraten wollen Künstler entschädigen WIESBADEN – „Erst lässt sich die Ministerin viel zu lange Zeit, und dann präsentiert sie ein Konzept, das Künstlern nur bedingt hilft“, kritisiert Dr. Stefan NAAS, kulturpolitischer […]

„Einfach geht anders“ Freie Demokraten fordern reines Flächenmodell WIESBADEN – „Einfach geht anders“, stellt Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, in Bezug auf das Modell zur Grundsteuerberechnung fest, das […]

Freie Demokraten danken Erzieherinnen und Erziehern In Kitas wird Grundstein für Bildung gelegt Landesregierung muss Einrichtungen unterstützen WIESBADEN – Anlässlich des heutigen Tages der Kinderbetreuung hat René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag […]

Krise macht Wert offener Grenzen deutlich Hessen profitiert von Europa WIESBADEN – „Wenn man auf etwas verzichten muss, merkt man erst recht, wie wichtig es einem ist. Das zeigt sich in diesen Tagen besonders deutlich an […]