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Bericht zeigt alarmierende Erstarkung der salafistischen Szene in Hessen Erhöhte Wachsamkeit der Sicherheitsbehörden aufgrund aktueller Situation dringend geboten Anwerbeversuche durch Salafisten im direkten Umfeld von ...

Viele Punkte noch unkonkret, Maßnahmen gehen aber prinzipiell in die richtige Richtung FDP wird darauf achten, dass es nicht bei reiner Ankündigungspolitik bleibt Wirkliche Lösung ...

Die Schuldenbremse ist unverhandelbar Schwarz-Grün geht keinerlei strukturelle Reform an Mehreinnahmen werden verfrühstückt WIESBADEN: „Die Schuldenbremse ist auch angesichts der erforderlichen Mehrausgaben zur Bewältigung der ...

  Ziel, Kindern bestmöglich Deutsch beizubringen, kann nicht mehr erreicht werden Erhöhung der Klassenzahl deckt nicht aktuellen Bedarf FDP fordert, zehn Prozent der zusätzlichen Bundesmittel ...

CDU und Grüne lehnen Streichung des Anlassbezugs bei der Ladenöffnung ab Innenstädtischer Einzelhandel wird damit weiterhin gegenüber dem Internet benachteiligt Neuer Anlauf nach der Kommunalwahl? ...

Chance auf echtes Mitspracherecht der Bürger wurde vertan Al-Wazir übergeht Bedenken der Bürger und Warnungen der hessischen Unternehmen FDP fordert ergebnisoffenen und ideologiefreien Diskurs WIESBADEN ...

Frankfurter Schüler sollen nicht jahrelange Versäumnisse schwarz-grüner Schulpolitik ausbaden müssen Landtagsmehrheit muss auch dem Vorschlag der FDP zur Verbesserung der Entscheidungsmöglichkeiten zustimmen WIESBADEN – Anlässlich ...

Keine Einsicht bei Umweltministerin trotz massiver verfassungsrechtlicher Bedenken Hinz lässt Ultimatum kommentarlos verstreichen FDP wird gegen Jagdverordnung klagen, wenn sie in Kraft tritt WIESBADEN – ...

„Während ‎der CDU-Bundesvorstand sich bei der Frage der Begrenzung des Familiennachzugs und den Schutzstatus syrischer Flüchtlinge hinter den Bundesinnenminister stellt und die letzten verbliebenen Konservativen ...

Mit 400 Arbeitsplätzen ist das Unternehmen von großer Bedeutung für die Region Mittelhessen Land muss bestmögliche Voraussetzungen für Unternehmen schaffen Liberales Einwanderungsgesetz zur Lösung der ...

Al-Wazir kopiert Bundesratsinitiative von 2012 Bürgerbeteiligung bei Flugrouten nicht umsetzbar Scheitern des Gesetzentwurfs dadurch vorprogrammiert WIESBADEN – „Die Landesregierung bringt mit der Bundesratsinitiative Teile eines ...

Verfassungskonvent soll mit breiter Beteiligung der Bürgerinnen & Bürger über moderne Landesverfassung beraten Die Landtagsfraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben heute ...

Keine Zusagen vom Bund, Schadenersatz zu übernehmen Kanzlerin Merkel widerlegt Argumentation von MP Bouffier Hessen drohen erhebliche Schadensersatzzahlungen WIESBADEN – „Die Kanzlerin hat heute in ...

Auswirkungen der Lehrerstellenkürzungen haben sich bewahrheitet Kürzungen im Schulalltag schmerzhafter als von Landesregierung behauptet Mittel für Beschulung von Flüchtlingen bereitstellen WIESBADEN – In einem offenen ...

Freihandelsabkommen fördert Wachstum und Wohlstand auch in Hessen Mittelständische Investoren durch verbesserte Schiedsverfahren schützen Nachahmung der in Europa existierenden Standards wird befördert WIESBADEN – Anlässlich ...