Meldungen

DR. RUPPERT/RENTSCH zum 75. Geburtstag von Ruth Wagner Landesverband und Landtagsfraktion gratulieren leidenschaftlicher Politikerin zu Ehrentag Hessen hat erheblich von ihrem unermüdlichen Einsatz für Bildung und Kultur profitiert Nach wie vor großes ehrenamtliches Engagement WIESBADEN […]

Dringender Appell an die Landesregierung: früher mit Sprachkursen zu beginnen mehr Lehrkräfte zur Verfügung zu stellen mehr Finanzmittel im Haushaltsplan vorzusehen WIESBADEN – Das Erlernen der deutschen Sprache sei die notwendige Basis für alle weiteren […]

Veranstaltung sinnvoll, aber Chance auf Erarbeitung handfester Lösungen wurde vertan Landesregierung muss Menschen in Hessen signalisieren, dass sie konkrete Pläne verfolgt FDP hatte auf Ergebnisgipfel gehofft WIESBADEN – Anlässlich des heutigen Asylkonvents in der Hessischen […]

Hans-Josef Blumensatt geht in verdienten Ruhestand – Freie Demokraten sagen Dank und wünschen neuem Generalstaatsanwalt Prof. Dr. Fünfsinn Erfolg und Freude im Amt WIESBADEN – „Ich danke Hans-Josef Blumensatt auch im Namen der Freien Demokraten […]

FDP-Fraktion sieht Nebentätigkeit von Landesbeamten im Umfeld der Windkraftindustrie sehr kritisch Vertrauen der Bürger in die staatliche Verwaltung muss gewahrt bleiben Freie Demokraten werden mit Anfragen der Angelegenheit nachgehen WIESBADEN – Anlässlich der bekannt gewordenen […]

FDP begrüßt Lernfähigkeit der Landesregierung Zentrale Koordinationsstelle kann Hilfsmaßnahmen besser verzahnen FDP-Vorschläge künftig schneller umsetzen WIESBADEN – Anlässlich der Ernennung von Axel Wintermeyer zum zuständigen Koordinator in der hessischen Flüchtlingspolitik erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion […]

Schutzschirm ist Erfolg liberaler Politik Schwarz-Grün gefährdet diesen Erfolg durch Gängelung Bürgerinnen und Bürger werden abgezockt WIESBADEN – „Der Erfolg des kommunalen Schutzschirms ist maßgeblich durch die liberale Handschrift geprägt. Es war die FDP, die […]

„Bürokratiemonster Fehlbelegungsabgabe“ trifft Mieter mit kleinen und mittleren Einkommen Notwendige Motivation, Investitionen in Immobilien zu tätigen, wird zerstört FDP ist die einzige Fraktion, die noch gegen die Einführung kämpft WIESBADEN – „Die Fehlbelegungsabgabe wurde im Jahr […]

Freie Demokraten danken Kommission für hervorragende Arbeit Nach vernichtender Kritik an Gesetzesentwurf muss Koalition jetzt auf die Opposition zugehen mit dem Ziel einer einvernehmlichen Neufassung Stellungnahme ist Ohrfeige für Landesregierung WIESBADEN – Anlässlich der Vorstellung der […]

Zu wenig Personal für Unterricht in Deutsch als Zweitsprache FDP fordert, kurzfristig auch pensionierte Fachkräfte für Sprachförderung von Flüchtlingskindern einzusetzen Lorz kann sich Beispiel an Baden-Württemberg und Kabinettskollege Beuth nehmen WIESBADEN – Anlässlich der Ankündigung von […]

Zustände in erheblichen Teilen des Glücksspielrechts in Deutschland sind chaotisch Stillstand bei Regulierung von Sportwetten ist nicht hinnehmbar FDP begrüßt, dass Hessen auf eigene Initiative konkrete Vorschläge ausgearbeitet hat WIESBADEN – Anlässlich der Vorschläge des […]

Entwicklung bei den Kommunalsteuern ist Schuld der Landesregierung Anreize für interkommunale Zusammenarbeit stärken Obergrenze und Grundsteuerbremse sollten geprüft werden WIESBADEN – „Wir begrüßen ausdrücklich das Engagement des Bundes der Steuerzahler in der Frage der Aufarbeitung […]

Veränderungen liegen größtenteils im Minimalbereich Erhöhung der Nivellierungshebesätze bleibt zentrales, ungelöstes Problem „Solidaritätsumlage“ ist verfassungsrechtlich sehr fragwürdiges Instrument WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Vorstellung der konkreten Schlüsselzuweisungen an die Kommunen im Rahmen der Neuordnung des […]

FDP-Fraktion will gute Beziehungen zur hessischen Partnerregion ausbauen Gespräch mit Vizepräsident Maitia über Regionalreform Wirtschaftspolitik im Fokus der Treffen in Madrid WIESBADEN – Gestern sind die Abgeordneten der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag zu ihrer sechstägigen […]

RENTSCH/HAHN zum Spatenstich für Terminal 3 größte Investition in Hessen seit dem Bau der neuen Landebahn erste Ausbaustufe von Terminal 3 bringt zusätzliche Kapazität von 15 Millionen Passagieren Spatenstich zugleich Ende einer unrühmlichen Episode schwarz-grüner […]