Meldungen

Kostenfreie Betreuung ist grundsätzlich richtiges Ziel Voraussetzung ist weiterer Ausbau der Kinderbetreuung und Entwicklung zum Bildungsort WIESBADEN – „Die Forderung nach einer kostenfreien Kinderbetreuung geht zwar grundsätzlich in die richtige Richtung, wenn man die Kitas […]

Hessische Bürger und Unternehmen haben Steuermehreinnahmen erwirtschaftet, nicht der Finanzminister Schäfer füllt Wahlkampfrücklage für Schwarz-Grün weiter gegen jede Vernunft Rückgang bei Investitionen ist besorgniserregend WIESBADEN – „Obwohl die Haushaltsverbesserungen von über 1,2 Milliarden Euro eine […]

Zu den Plänen der Großen Koalition für eine Förderung windschwacher Windstandorte erklärte der Vorsitzender des FDP-Bundesfachausschusses Wirtschaft und Energie, Florian RENTSCH: „Die diskutierten Vorschläge sind ein Treppenwitz: Die Idee, Subventionen für Windräder dort besonders hochzuschrauben, […]

WIESBADEN – Gemeinsam mit Bettina Stark-Watzinger, Generalsekretärin der hessischen FDP, und Annette Rinn, Fraktionsvorsitzende der FDP im Frankfurter Römer, besuchte Nicola BEER gestern im Rahmen ihrer Gründertour eine Frankfurter „Unternehmer-WG“, um sich vor Ort über […]

„Die Landesregierung muss ihre Aktivitäten zur Beseitigung der Benachteiligung hessischer Abiturienten gegenüber Schülerinnen und Schülern in anderen Ländern bei der Vergabe von Abiturnoten deutlich verstärken. Dies ist das wesentlichste Ergebnis der Auswertung des auf unseren […]

„CDU und Grüne erweckten im Ausschuss den Eindruck, dass die sogenannte ‚Oberweser-Pipeline‘ im Rahmen des nun angestrebten Raumordnungsverfahrens lediglich optional sei. Bisher war es aber stets Bestandteil der Festlegungen, dass man möglichst die Menge der […]

Zur Vorstellung des Konzepts der inklusiven Schulbündnisse (iSB) erklärte der schulpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Wolfgang GREILICH: „Wir sind in den letzten Jahren bei der Umsetzung eines inklusiven Schulsystems in Hessen schon […]

Anlässlich des Berichts des Innenministers zum Dringlichen Berichtsantrag der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag bezüglich der Kommunikationspraxis bei Straftaten von Flüchtlingen erklärte der innenpolitische Sprecher der Freien Demokraten, Wolfgang GREILICH: „In der Sache begrüßen wir und nehmen einigermaßen […]

Maßnahmen und Projekte unter FDP-Ressortverantwortung haben sich bewährt Handlungsbedarf bei frühkindlicher und schulischer Bildung WIESBADEN – Die Daten des neuen Integrationsmonitors belegen einmal mehr, welchen Stellenwert das Erlernen der deutschen Sprache und ein Schulabschluss für […]

Anlässlich der Ergebnisse des aktuellen Hessentrends erklärten der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH, und der Vorsitzende der FDP Hessen, Dr. Stefan RUPPERT: „Entgegen des selbst formulierten Anspruchs, die Welt verbessern zu wollen, […]

Schwarz-Grün in Hessen keine Blaupause für Koalitionen auf Länder- und Bundesebene Regierungshandeln von Union und Grünen bleibt Nachweis schuldig, Herausforderungen unserer Zeit tatsächlich gerecht zu werden Überbetonung der Harmonie soll Fehlen eines wirklichen Plans für […]

Große Koalition ist orientierungslos Steuererhöhungen trotz 12 Mrd. € Überschuss ist reine Abzocke Keine zusätzlichen Steuern aufs Autofahren WIESBADEN – „Die Orientierungslosigkeit der Großen Koalition bei der Flüchtlingspolitik setzt sich offenbar nun auch bei der […]

Dass sich Koalition gerne selbst feiert, hilft dem Land nicht weiter Schulfrieden in Hessen aufgekündigt, Investitionen in unsere Infrastruktur heruntergefahren, gefährlicher Kurs in Energiepolitik Flüchtlingskrise wird nicht nur für Hessen, sondern insbesondere für schwarz-grüne Koalition […]

„Die CSU hat heute ein Rechtsgutachten des Verfassungsrechtlers und ehemaligen Mitglieds des Bundesverfassungsgerichts Udo di Fabio vorgelegt, in dem in aller Deutlichkeit Kritik an dem derzeitigen Handeln der Kanzlerin geübt wird. Di Fabio sieht gar […]

RENTSCH: Bundesregierung muss für deutsche Automobil-Industrie professionellere und bessere Rahmenbedingungen für Kontrolle, Forschung und Entwicklung gezielt fördern – FDP fordert Union und SPD auf, aus den Abgasmanipulationen richtige Schlüsse zu ziehen WIESBADEN – Zur Situation […]