Meldungen

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zur zukünftigen Entwicklung der hessischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften erklärte die hochschulpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Nicola BEER: „Die hessischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften haben in den letzten Jahren […]

Abschlussbericht von CDU und Grünen mit zentralen Ergebnissen der Ausschussarbeit nicht vereinbar Ministerin Puttrich trägt persönliche Verantwortung für entscheidende Fehler in der Stilllegungsverfügung Da aus Sicht der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag der von Berichterstatter Frank-Peter […]

Lärmpausen haben keinen positiven Effekt für die Anwohner Lärm wird nicht reduziert, sondern lediglich umverteilt Flughafen Frankfurt und Luftverkehr nicht weiter belasten Anlässlich der heutigen Debatte zum Regelbetrieb der Lärmpausen am Frankfurter Flughafen erklärte Jürgen […]

Das Recht muss mit Entwicklungen der Digitalisierung Schritt halten Landesregierung legt bloß Stückwerk, jedoch kein ganzheitliches Konzept vor Kein Wort zu den zukünftigen Herausforderungen des Datenschutzes Anlässlich der heutigen Regierungserklärung von Ministerin Kühne-Hörmann mit dem […]

Wirtschaftsförderung in Hessen war lange schon gut aufgestellt Al-Wazir profitiert von guter Arbeit der WI-Bank Mehr Anstrengung auf allen Ebenen der Innovationspolitik gefordert „Die Ergebnisse des KfW-Gründungsmonitors, dessen Daten aus den Jahren 2013 bis 2015 […]

Immer mehr junge Menschen konsumieren immer gefährlichere Drogen In Hessen fehlt es an entsprechenden Daten und Fakten Landesregierung ist aufgefordert dies zu ändern Der europäische Jahresbericht zum Drogenkonsum spricht von 560 synthetischen Drogen mit zum […]

Anlässlich des heutigen Landesparteitags der CDU Hessen in Darmstadt erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH: „Im Namen der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag und des Landesverbands der FDP Hessen gratuliere ich Volker […]

Minister Schäfer profitiert allein von guter konjunktureller Lage Neuer KFA ist nicht Ursache für die Entwicklung der Einnahmen der Kommunen Anlässlich der heutigen Vorstellung der Mittel, die im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs an die hessischen […]

Schwarz-Grün muss Empfehlungen des Rechnungshofs endlich beachten Sinkende Investitionen bedeuten Wirtschaften auf Kosten der Substanz Förderprogramme müssen neu ausgerichtet werden und einem Controlling unterliegen „Der Rechnungshof hat wieder einmal den Finger in die Wunde gelegt […]

Anlässlich der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Klima (UEK) der Regionalversammlung Südhessen (RVS) erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, René ROCK: „Die Hessische Landesregierung ist offenbar bereit, im Zuge ihres […]

Kommunen sollen Folgekosten kommunaler Investitionen intensiver beachten FDP Gesetzentwurf soll kommunalen Mandatsträgern mehr Transparenz bei ihren Entscheidungen ermöglichen „Bei der Mehrzahl der Kommunen in Hessen mangelt es an der Berücksichtigung möglicher Folgekosten für getätigte Investitionen. Bei […]

Freie Demokraten bringen Gesetzentwurf zur Lehrerfortbildung ein Angebote des Landes im Interesse der Lehrerinnen und Lehrer verbessern und gleichzeitig einen Beitrag zur Verringerung des Unterrichtsausfalls leisten Fortbildungsveranstaltungen für Lehrerinnen und Lehrer werden in Hessen überwiegend […]

Anlässlich des Beschlusses des Parteirats der hessischen Grünen vom Wochenende, wonach der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Erweiterung der Liste sicherer Herkunftsstaaten in der vorliegenden Form im Bundesrat „nicht zustimmungsfähig“ sei, erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion […]

Gratulation zur neuen Wirkungsstätte im Residenzschloss Darmstadt Institut hat große Bedeutung für die deutsch-polnischen Beziehungen Anlässlich der heutigen Eröffnungsfeier des Deutschen Polen-Instituts im Residenzschloss Darmstadt erklärte Nicola BEER, kulturpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: […]

Hinz stößt Parlament erneut vor den Kopf Schwarz-grüne Politik ist Bremsklotz beim Wohnungsbau Anlässlich der heutigen Vorstellung der Wohnungsbedarfsprognose durch Ministerin Priska Hinz erklärte Jürgen LENDERS, wohnungsbaupolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Abgesehen vom […]