Meldungen

Dr. h.c. HAHN zum Versorgungssicherungsgesetz Wenige Monate vor der Wahl entdeckt die Landesregierung die Pensionslasten Schwarz-Grün hat das Problem durch seine Regierungsbilanz forciert WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Vorstellung des Versorgungssicherungsgesetzes der Landesregierung erklärte der […]

Dank und Anerkennung für alle Erzieherinnen und Erzieher Einsatz für die Jüngsten in unserer Gesellschaft Bessere Arbeitsbedingungen und Ausbildungsvergütung gefordert Am heutigen (14.5.) Tag der Kinderbetreuung hat der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, René […]

Neue Energiepolitik gefordert EEG muss weg Im Zusammenhang mit Äußerungen von René Rock, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, zur Energiepolitik der Hessischen Landesregierung und der Debatte um den Windpark Hofbieber, erklärte der Vorsitzende der […]

Kommunikation und Interaktion muss uneingeschränkt möglich sein Lehrerverbände begrüßen Vorschlag der Freien Demokraten Bisherige rechtliche Regelung ist unzureichend „Die Anhörung zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes hat gezeigt, dass insbesondere alle Lehrerverbände, die sich geäußert haben, […]

Begrüßen die Klage der SPD Vor der Landtagswahl dringend Rechtssicherheit erforderlich Zur Verhandlung der Klage gegen den Neuzuschnitt der Wahlkreise vor dem Hessischen Staatsgerichtshof erklärte der rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Frank BLECHSCHMIDT: „Wir begrüßen […]

Dürftige Auskünfte des Innenministers Merkwürdigkeiten in der Vergabepraxis FDP prüft weitere Aufklärungsschritte „Die dürftigen Auskünfte des Innenministers in der heutigen Sitzung des Innenausschusses zur Vergabe des Auftrages an die amerikanische Firma Palantir werfen mehr Fragen […]

Hohes Datenschutzniveau Besondere Verantwortung bei Patientendaten Anlässlich der Vorstellung des 46. Hessischen Datenschutzberichts erklärte der datenschutzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, der auch Vorsitzender des Unterausschusses Datenschutz ist: „Trotz der […]

Fall von überregionaler Bedeutung Politik mit der Brechstange Forderung nach einem Landessicherungsfonds für den Rückbau Unzutreffend ist: Im Zusammenhang mit der heute bekanntgewordenen Anordnung der Oberen Naturschutzbehörde beim Regierungspräsidium Kassel bezüglich der dauerhaften Abschaltung des […]

Abenteuerlicher Plan der grünen Umweltministerin gefährdet Versorgungssicherheit Windkraft liefert nicht sechs Prozent des Strombedarfs Netzausbau kommt nicht voran   WIESBADEN – René ROCK, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, erklärt zur Forderung der grünen Umweltministerin […]

Entwicklungen bei Schutzschirmkommunen positiv Freiwilligkeit ist bei Schwarz-Grün unter die Räder gekommen Geld wird Bürgern aus der Tasche gezogen WIESBADEN – „Es freut uns, dass die ursprünglich 100 hessischen Schutzschirmkommunen auf dem Weg ihrer finanziellen […]

Erstmals vergebene Auszeichnung würdigt Arbeit in Kindertagesstätten Vorbildliche Einrichtung für ganz Hessen Land soll Familienzentren stärker fördern   MAINTAL/WIESBADEN – Der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen Landtag und sozialpolitische Sprecher seiner Fraktion, René Rock, […]

Wohnungsbauministerin ist Wohnungsverhinderungsministerin Zahl der genehmigten Wohnbauten rückläufig Freie Demokraten wollen Bauordnung und rechtliche Auflagen vereinfachen WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Ankündigung von Ministerin Hinz, mehr Anreize für sozialen Wohnungsbau  schaffen zu wollen, erklärte der […]

Schwarz-Grün zeigt sich unbelehrbar Beste Betreuung und Förderung bleibt Zukunftsthema für Hessen Kinder in der Mittelpunkt stellen   WIESBADEN – „Die schwarz-grüne Landesregierung hat entgegen jeglicher Vernunft die Änderung des Kinderförderungsgesetz in dritter Lesung verabschiedet. […]

Für ein modernes und rechtssicheres hessisches Datenschutzgesetz hätte es weiterer Änderungen bedurft Vorgaben an Europarecht angepasst CDU und GRÜNE benachteiligen die Freien Berufe in Hessen WIESBADEN – Anlässlich der dritten Lesung des Gesetzentwurfes für ein […]

Landeselternvertretung für Kindertagesstätten gefordert Stimme der Eltern bei Entscheidungen im Bereich der Kinderbetreuung einbeziehen Eltern sind unverzichtbare Partner in der Erziehungspartnerschaft   WIESBADEN – „Eltern tragen die Verantwortung für ihr Kind. Gemeinsam mit den Betreuungseinrichtungen […]