Meldungen

Zahlen sind alarmierend An Qualität nicht sparen Lehrerberuf aufwerten WIESBADEN – „Die Zahlen über unzureichende und nicht qualifizierte Lehrkräfte an unseren Schulen sind alarmierend“, sagt der der bildungspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]

Freiheitsdrang war stärker als Sozialismus Demokratie erfordert Einsatz WIESBADEN – „Der Drang nach Freiheit war stärker als der Sozialismus“, sagt René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich des Jahrestags „30 Jahre Mauerfall“. […]

Gemeindefusionen unterstützen Kommunen müssen handlungsfähig bleiben WIESBADEN – Zum heute vorgestellten Kommunalbericht des Hessischen Landesrechnungshofs sagt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN: „Wir unterstützen die Forderung […]

Landesregierung gibt in FDP-Anfrage Defizite zu Hessen muss Vorranggebiet für Mobilfunk werden Mehr genehmigungsfreie Masten ermöglichen WIESBADEN – „Endlich gibt die Landesregierung zu, dass Genehmigungsverfahren für Mobilfunkmasten in Hessen zu lange dauern“, sagt Oliver STIRBÖCK, […]

Scholz-Modell ist bürokratisch und ein Mietenturbo Länderöffnung ermöglicht bessere Gesetze Hessen braucht unbürokratisches Flächenmodell WIESBADEN – Zur heutigen Zustimmung des Bundesrats zur Reform der Grundsteuer sagt die finanzpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]

Klage vor dem Staatsgerichtshof Verhandlung am Mittwoch „Eingriff in die Freiheit“ WIESBADEN – „Auf diesem Termin ruhen die Hoffnungen vieler Jäger“, sagt Wiebke KNELL, jagdpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag.  Vor […]

Land muss Verpflichtungen erfüllen Mehr Investitionen in Krankenhäuser gefordert Bürokratie bei Dokumentation abbauen WIESBADEN – Die Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag fordert eine deutliche Aufstockung der Fördermittel für die hessischen Krankenhäuser. „Das Land […]

Landesregierung ist untätig Landesbeauftragter gefordert WIESBADEN – Die Zahlen von Kindesmissbrauch steigen – in NRW will der Landtag deshalb eine Kinderschutzkommission einsetzen. Doch auch in Hessen gehen die Zahlen nach oben. Daher wirft der sozialpolitische Sprecher […]

Projekt wird nur halbherzig verfolgt Drei Mitarbeiter sind zu wenig Umstieg aufs Rad muss attraktiv sein WIESBADEN – „Ein urgrünes Projekt wird nur halbherzig verfolgt“, kritisiert der verkehrspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]

Hessen hat kein Einnahmeproblem Steuermehreinnahmen 1:1 zur Schuldentilgung nutzen Anlässlich der heutigen Pressemitteilung des Finanzministers zur regionalisierten Steuerschätzung erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten, Marion SCHARDT-SAUER: „Hessen hat kein Einnahmeproblem, sondern ein […]

Minister Lorz muss Stellung beziehen Koalition hat offenbar noch keine Linie gefunden FDP will konstruktiven Dialog WIESBADEN – „Der Kultusminister muss Stellung beziehen und den Abgeordneten die Gutachten zur Verfügung stellen“, das fordert der bildungspolitische […]

Landesregierung hat ÖPNV-Ausbau verschlafen Nur schlechtes Angebot im ländlichen Raum Vorschläge für schnelleren Ausbau gefordert WIESBADEN – Anlässlich der Pressekonferenz von Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und Frankfurts OB Peter Feldmann zum Verkaufsstart für das Seniorenticket […]

Landesregierung stiehlt kommunales Geld und verkauft es als Landesgeld Kommunen werden gegängelt und bevormundet Kein anderes Land traut sich seine Kommunen so zu behandeln WIESBADEN – „Der Finanzminister stiehlt den Kommunen das letzte Hemd und […]

WIESBADEN – Anlässlich der Pressekonferenz von Ministerin Hinz und der bevorstehenden Debatte im Hessischen Landtag hat die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Freien Demokraten Wiebke KNELL folgendes Statement gegenüber der Landespressekonferenz abgegeben: „Bis lang gab es kein […]

Digitalisierung kann Reiseplanung im ÖPNV erheblich erleichtern Weiterentwicklung innovativer Mobilitätsplattformen ermöglichen Datenschutzkonformes Open-Data-Gesetz nötig WIESADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag haben einen diskriminierungsfreien Zugang zu den nichtpersonenbezogenen Daten des Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gefordert. […]