Lärmobergrenze
Freie Demokraten begrüßen, dass die Vereinbarung freiwillig ist und es keine Einschnitte in die Rechtsgrundlage geben wird technischer Fortschritt und wirtschaftliche Anreize minimieren Lärm, nicht Kapazitätsbegrenzungen Anlässlich der heute vorgestellten Vereinbarung zur Lärmobergrenze am Flughafen Frankfurt […]
Tempo-30-Zonen
Investitionen in kommunale Straßen statt ideologischer Tempo-30-Zonen Grüne Verkehrspolitik der Landesregierung gescheitert Kommunen brauchen endlich Lösungen für Verkehrsprobleme statt grüner Spielwiesenpolitik Anlässlich der bekannt gewordenen Zahl der Fördermittel-Anträge hessischer Kommunen zum Ausbau von Tempo-30-Zonen erklärte […]
Antwort auf die Kleine Anfrage „Staus in Hessen“
Mehr Investitionen in Straßen dringend notwendig Freifahrtschein für Landesbedienstete ersetzt kein Verkehrskonzept Abschaffung des Programmes „Staufreies Hessen“ zeigt ganze Ambitionslosigkeit des Verkehrsministers „Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu den Staus […]
Flughafen
Regionallastenausgleichsgesetz führt Regionalfonds fort Gießkannenprinzip wenig hilfreich Projektbezogene Förderung sinnvoller Anlässlich der heutigen ersten Lesung des Gesetzes zum Regionalen Lastenausgleich betreffend den Flughafen Frankfurt erklärte Jürgen LENDERS, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Es […]
Diesel-Fahrverbote
Landesregierung muss Stellung beziehen, ob Fahrverbote kommen Blaue Plakette bedeutet Fahrverbot für 88 Prozent der Dieselfahrer FDP lehnt jede Form von Fahrverboten strikt ab Im Zusammenhang mit der heutigen Landtagsdebatte um mögliche Fahrverbote in Frankfurt, […]
