KNELL: Hessens Schulen sind keine Kulturkampf-Arena
„Armin folgt dem Unterricht nur bedingt und hat es in seinem ersten Halbjahr versäumt, die ihm gestellten Aufgaben zu erledigen. Er sollte dringend lernen, seinen Äußerungsdrang zu steuern und sich nicht länger dem Kulturkampf hinzugeben“ […]
NAAS: Hessens Wirtschaft braucht kein neues Förderprogramm, sondern Entlastung
Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat heute im Landtag vor einer Abwärtsspirale der hessischen Wirtschaft gewarnt und seine Forderung nach deutlichen Wachstumsimpulsen bekräftigt. „Laut HIHK-Geschäftsklimaindex bewerten 2.500 hessische Unternehmen […]
STIRBÖCK: Beim Datenschutz gilt: Weniger ist mehr
Oliver Stirböck, Parlamentarischer Geschäftsführer und Fachsprecher für Datenschutz der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat eine Reform des Datenschutzes angemahnt: „Es gilt, den Grundgedanken des Datenschutzes und des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung in einer digitalen, […]
SCHARDT-SAUER: Landesrechnungshof zerpflückt schwarz-roten Helaba-Deal
„Der Landesrechnungshof zerpflückt den Deal der Landesregierung mit der Helaba“ – das stellt Marion Schardt-Sauer, haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich der heutigen abschließenden Lesung des Nachtragshaushalts 2024 im Landtag fest. Hintergrund […]
PROMNY: Lehrkräfte nicht in Sommerferienarbeitslosigkeit schicken
Moritz Promny, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, fordert die Landesregierung auf, die Sommerferienarbeitslosigkeit von angehenden Lehrkräften endlich zu beenden. „Was in keinem Unternehmen in Deutschland denkbar ist, ist in den Schulen Realität: […]
PÜRSÜN: Freie Demokraten fordern bessere Bedingungen für Medizinstudierende
Yanki Pürsün, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat für faire Arbeits- und Lernbedingungen für Medizinstudierende im Praktischen Jahr geworben und die Landesregierung zum Handeln aufgefordert. „Viele Medizinstudierende sind verständlicherweise mehr als unzufrieden […]
NAAS: Auf Teo-Sonntagsöffnung müssen weitere Liberalisierungen folgen
Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat für eine weitere Liberalisierung von Ladenöffnungen geworben und entsprechende Vorstöße der Freien Demokraten angekündigt. „Als Gesetzgeber sind wir gut beraten, den Entwicklungen […]
KNELL: Hessen braucht keinen Parteionkel, sondern einen Landesvater
Wiebke Knell, Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat der schwarz-roten Landesregierung von Ministerpräsident Boris Rhein in der heutigen Plenardebatte zum Nachtragshaushalt ein schlechtes Zwischenzeugnis ausgestellt: „Der Fachkräftemangel im Land macht sich auch in der […]
BÜGER: Die Freiheit der Wissenschaft ist in Gefahr
„Die Freiheit der Wissenschaft ist in Gefahr“ – das stellt Matthias Büger, wissenschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich der heutigen Regierungserklärung des zuständigen Minister Timon Gremmels im Landtag fest. „Wissenschaftsfreiheit ist ein […]
KNELL/NAAS: Weg mit der Bürokratie, her mit neuer Wirtschaftskraft
Unternehmen mit weniger Bürokratie belasten und mit einer klugen Strategie neue Firmen in Hessen ansiedeln – das sind nach Überzeugung der Freien Demokraten zwei Schlüssel, um Hessen zur dringend benötigten neuen Wirtschaftskraft zu verhelfen. „Von […]
SCHARDT-SAUER: Mittelstreichungen in der Bildung müssen zurückgenommen werden
„Die Landesregierung setzt mit ihrem Nachtragshaushalt völlig falsche Prioritäten. Rücklagen des Landes in Höhe von 860 Millionen Euro werden aufgebraucht. Damit sind die Rücklagen fast erschöpft. Anstatt für die Bildung zu sparen, spart Schwarz-Rot an […]
KNELL: Schutzstatus des Wolfs muss herabgestuft werden
Wiebke Knell, Fraktionsvorsitzende und jagdpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Aufnahme des Wolfs ins Jagdrecht als wichtigen Schritt in die richtige Richtung bezeichnet. „Mit der Aufnahme des Wolfs ins Jagdrecht wird […]
STIRBÖCK: Nordhessen darf nicht zum Tal der Ahnungslosen werden
Oliver Stirböck, Parlamentarischer Geschäftsführer und digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat vor weißen Flecken bei der Gigabit-Versorgung Nordhessens gewarnt: „Bei aller Zufriedenheit darüber, dass die Gigabit-Versorgung in Hessen dank umfassender Unterstützung durch […]
NAAS: Sonntagsöffnung automatisierter Mini-Supermärkte nutzt den Menschen und der Wirtschaft
Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat seine Forderung nach einer Sonntagsöffnung vollautomatisierter Mini-Supermärkte bekräftigt. Hintergrund ist die Experten-Anhörung am Mittwoch dieser Woche zu einem entsprechenden Gesetzentwurf, den die Freien […]
STIRBÖCK: Im Corona-Untersuchungsausschuss darf es nicht um Rache gehen
Oliver Stirböck, Parlamentarischer Geschäftsführer der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat für seine Fraktion eine konstruktive, Verschwörungsmythen entgegenwirkende Arbeit im kommenden Corona-Untersuchungsausschuss angekündigt: „Während der Corona-Pandemie hat der Staat bei mancher Maßnahme die Verhältnismäßigkeit nicht […]