Meldungen

Hessen muss höheren Anspruch haben In Leistung investieren und diese fördern WIESBADEN – „Hessen muss einen höheren Anspruch haben“, sagt Dr. Matthias BÜGER, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich des […]

Missachtung des Parlaments Mobilität für junge Menschen im ländlichen Raum Befristung nicht notwendig WIESBADEN – „Es grenzt schon an eine Missachtung des Parlaments, wenn der Wirtschaftsminister vor der Sitzung des Ausschusses genau das ankündigt, was […]

Freie Demokraten fordern klare Regelungen Ministerpräsident oder Minister muss das Sagen haben Landesregierung soll medizinische Kapazitäten darlegen WIESBADEN – Die Corona-Krise verschärft sich – die Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag stellt deshalb folgende […]

Mietendeckel verschärft Probleme Berlin als schlechtes Beispiel Lösung: Bauen muss einfacher werden WIESBADEN – „Mietpreise zu deckeln löst das Problem, ausreichend bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen, nicht – im Gegenteil“, sagt Jürgen LENDERS, wohnungsbaupolitischer Sprecher der Fraktion […]

WIESBADEN – „Die komplette Nichtbeteiligung der Bereitschaftspolizei an der Polizeiumfrage führt dazu, dass die Aussagekraft der Studie endgültig nicht mehr gegeben ist. Diese Panne des Innenministers ist besonders bedauerlich, weil dadurch das Engagement der übrigen […]

   Wo ist der Wirtschaftsminister?    Sorgen der Wirtschaft ernst nehmen    Voraussetzungen für schnelles Handeln schaffen WIESBADEN – Anlässlich der Warnungen von OECD und Wirtschaftswissenschaftlern bezüglich der wachsenden Gefahr einer Rezession durch die Corona-Epidemie […]

   Frauen brauchen gleiche Chancen und gleiche Bezahlung wie Männer    Nachholbedarf bei Vereinbarkeit von Familie und Beruf WIESBADEN – „Jede Frau muss ihr Leben frei gestalten können“, sagt Wiebke KNELL, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion […]

Im Zusammenhang mit der Forderung von Umweltministerin Hinz die europäischen Klimaziele für 2030 noch einmal zu verschärfen erklärt René ROCK, Vorsitzender der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag: „Frau Hinz sollte nicht mit populistischen […]

—Sperrfrist 18.00 Uhr— WIESBADEN – „Wir halten heute inne und denken an die Menschen, die beim Attentat von Hanau ihr Leben verloren haben“, sagt René ROCK, Vorsitzender der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]

München hat, was Frankfurt nicht hat Politik in Bayern steht hinter der IAA WIESBADEN – Anlässlich der Vergabe der Internationalen Automobil-Ausstellung nach München erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]

Rock gratuliert Bätzing Vertreter einer neuen Generation WIESBADEN – René ROCK, Vorsitzender der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat Bischof Georg Bätzing zur Wahl zum Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz gratuliert. „Ich wünsche Bischof […]

AWO-Skandal muss aufgeklärt werden Freie Demokraten fragen nach staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen Größtmögliche Transparenz erforderlich WIESBADEN – Die Freien Demokraten machen in Bezug auf die Affäre der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Hessen weiter Druck: „Der Skandal muss schnell […]

Minister weiß nicht, was die Bonpflicht bringt Landesregierung bleibt bei Bürokratie-Irrsinn Freie Demokraten sehen Hürde für Unternehmer WIESBADEN – „Weder äußert sich die Landesregierung konkret zum Aufwand, noch kann sie sagen, welchen Ertrag aus der […]

Zum heutigen Vorfall beim Rosenmontagszug in Volkmarsen erklärt die nordhessische Landtagsabgeordnete der Fraktion der Freien Demokraten, Wiebke Knell: „Wir sind tief betroffen über den heutigen Vorfall, bei dem ein Mann in Volkmarsen in eine Menschenmenge […]

Kampf gegen Rechtsextremismus muss intensiviert werden Jeder Einzelne ist gefordert WIESBADEN – Nach dem mutmaßlich rassistisch motivierten Anschlag von Hanau, bei dem neun Menschen mit Migrationshintergrund getötet wurden, appelliert der Vorsitzende der Fraktion der Freien […]