Meldungen

Mord war Angriff auf die demokratische Gesellschaft Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen Aus Gedanken dürfen keine Taten werden WIESBADEN – „Ein Jahr nach dem Tod des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke am 2. Juni 2019 sind wir noch immer […]

Landesregierung lässt Schulen bei Digitalisierung allein Kein Konzept für Entlastung der IT-Beauftragten Freie Demokraten fordern Professionalisierung des IT-Supports WIESBADEN – Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, ist enttäuscht: „Hessens […]

Freie Demokraten fordern Kampagne für Urlaub in Hessen Neue Chancen für Tourismus in Hessen ermöglichen Vermarktung unterstützt Hotellerie und Gastronomie WIESBADEN – Hessen ist schön. Angesichts der augenblicklich eingeschränkten Reisemöglichkeiten sieht die Fraktion der Freien […]

Gesundheitsämter müssen dringend gestärkt werden Freie Demokraten wollen Sach- statt Parteipolitik Landesregierung ist ratlos und passiv WIESBADEN – In Frankfurt haben sich mehr als 100 Gläubige bei einem Gottesdienst mit dem Corona-Virus infiziert, in einer […]

Linke greift in die politische Mottenkiste Vermögensteuer ist kontraproduktiv Freie Demokraten wollen Leistungsträger entlasten statt belasten WIESBADEN – „Die Linksfraktion hat einen Klassiker aus der Mottenkiste geholt“, stellt Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der […]

CDU beweihräuchert sich selbst Parlament muss engmaschig über Ausgaben informiert werden „Corona ist kein Automatismus für Schulden“ WIESBADEN – „Die CDU-Fraktion feiert die ,Leistungen‘ der Regierung und versucht, mit dem vom Landtag beschlossenen Nachtragshaushalt zu […]

Diffamierung der Landwirtschaft muss ein Ende haben Düngeverordnung hat fachlich und rechtliche Mängel WIESBADEN – Wiebke KNELL, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat der Landwirtschaft heute anlässlich der Bauernproteste in […]

Reihentests in Altenheimen und Gesundheitseinrichtungen notwendig Kosten mit Mitteln des Nachtragshaushalts übernehmen Gesundheitsminister muss Infektionsgeschehen energisch eindämmen WIESBADEN – Die Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag hat anlässlich der Plenardebatte über Corona-Reihentests für besonders […]

Al-Wazir ist in politischer Quarantäne Grüne setzen auf Wohlfühlthemen Hessen braucht gerade in der Krise einen aktiven Wirtschaftsminister WIESBADEN – „Hessens Wirtschaft steckt in ihrer größten Krise seit Gründung unseres Bundeslandes – und was macht […]

Verzicht auf Erhöhung bleibt Symbol Existenznöte werden nicht aufgewogen WIESBADEN – „Der Verzicht auf die Erhöhung der Diäten bleibt ein Symbol. Dass die Abgeordneten in diesem Jahr auf die Diätenerhöhung verzichten, kann aber die Existenznöte vieler Menschen in […]

Mehr Wohnraum durch Entbürokratisierung Typengenehmigungen erleichtern schnelles Bauen Mit öffentlichen Investitionen Bauwirtschaft Schwung geben WIESBADEN – Die Kosten für Miet- und Eigentumswohnungen können nach Auffassung der Freien Demokraten nur durch eine Angebotssteigerung und damit eine […]

Radfahren durch Krise noch beliebter Freie Demokraten wollen Radschnellwege zur Landessache machen Grüne stehen auf der Bremse WIESBADEN – „Lösen Sie heute die Bremse und schalten Sie einen Gang hoch“, fordert Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der […]

Versammlungen sind Beleg für funktionierende Demokratie Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen nicht vorverurteilen Auch andere Meinungen hören und ertragen WIESBADEN – „Versammlungen und Demonstrationen sind ein lebendiges Zeichen dafür, dass wir in einer freien und offenen Gesellschaft […]

Sozialminister ohne Plan und Konzept – Freie Demokraten fordern Konsequenzen Bildungschancen wahren: Kindertagesbetreuung öffnen Landesregierung muss mit Trägern verantwortungsvolle Konzepte entwickeln WIESBADEN – In vielen gesellschaftlichen Bereichen hat in Hessen ein umsichtiger Normalisierungsprozess im Hinblick […]

Digitale Bildung muss umfassend behandelt werden Freie Demokraten fordern Landesmittel für Endgeräte Support braucht technische Mindeststandards WIESBADEN – „Die Opposition erlebt im Kleinen, was die Schulen, Lehrkräfte, Kinder und Eltern seit Beginn der Corona-Krise mitmachen: […]