Meldungen

WIESBADEN – Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie die schnelle Durchführung von Impftagen für Feuerwehrleute gefordert. „Der für die Feuerwehren zuständige Innenminister hat […]

WIESBADEN – „Ein Verbot von Totschlagfallen ist angebracht und richtig, weil Selektion nicht möglich ist und es zu Fehlfängen kommen kann“, erklärt die jagdpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Wiebke KNELL, […]

WIESBADEN – Durchaus zufrieden zeigt sich der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Stefan NAAS, über den von der schwarz-grünen Regierungskoalition eingebrachten Gesetzentwurf zur Sondernutzung von öffentlichen Straßen als feste […]

WIESBADEN – Dr. Stefan NAAS, erinnerungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Arbeit der Gedenkstätte Hadamar als „unverzichtbar“ bezeichnet und die mit Millionenbeträgen von Bund, Land und Landeswohlfahrtsverband unterstützte Neukonzeption […]

WIESBADEN – „Ein Land, das ein Spitzen-Digitalstandort sein will, muss eine innovative Datenpolitik betreiben“, fordert Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. „Das Herzstück einer solchen innovativen Datenpolitik ist Open […]

WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich erstaunt darüber gezeigt, dass Ministerpräsident Volker Bouffier seine heutige Regierungserklärung mit „Impfen, Testen, Nachverfolgen“ überschrieben hat. „Weder das Impfen und das Testen, […]

WIESBADEN – „Nicht die Notbremse wird uns aus der Krise bringen, sondern nur der Impfturbo“, erklärt Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, und erneuert seine Forderung, das Impfen in […]

WIESBADEN – „Schon am ersten Tag des Inkrafttretens des neuen Infektionsschutzgesetzes zeigt sich, wie wenig praktikabel das Gesetz ist. Schon ab Montag ist in mehr als der Hälfte der hessischen Kreise und Städte der Betrieb […]

WIESBADEN – „Im Jahr 2021 und nach über einem Jahr Corona-Pandemie darf Distanzunterricht für hessische Schülerinnen und Schüler nicht an der Technik für Videokonferenzen scheitern“, fordert Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten […]

WIESBADEN –  „Die digitale Kontaktnachverfolgung ist ein wesentlicher Baustein für eine Öffnungsstrategie und den Weg aus der Corona-Krise. Umso wichtiger ist es, dass eine technisch ausgereifte Lösung zur Verfügung steht“, erklärt Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der […]

WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat für die morgige Sitzung des Bundesrats eine Positionierung Hessens gegen das Infektionsschutzgesetz und die sogenannte Corona-Notbremse des Bundes gefordert. „Ministerpräsident Volker Bouffier hat […]

WIESBADEN – Die Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag hat am heutigen Dienstag den Entwurf eines Hessischen Grundsteuergesetzes eingebracht, der in der kommenden Woche in erster Lesung im Landtag beraten werden soll. Die Freien […]

WIESBADEN – „Dass die Testpflicht für Schulen kommt, ist gut. Besser wäre es aber, sie hätte auch Einfluss auf die Gestaltung des Unterrichtsbetriebs“, sagt Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen […]

WIESBADEN – „Bei den Menschen verfestigt sich der Eindruck, dass Bundes- und Landesregierung wesentlich mehr Energie in die Planungen des Lockdowns als in eine funktionierende Impfkampagne investieren. Dabei sind Impfungen gegen das Corona-Virus der sicherste […]

WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat nach der heutigen Sitzung des Corona-Kabinetts und den Aussagen von Ministerpräsident Volker Bouffier vor Ausgangssperren als Mittel zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gewarnt: „Ausgangssperren […]