PROMNY: Nächster Patzer – und die Schulen warten weiter aufs Videokonferenzsystem
- Versprochenes System verzögert sich auf unbestimmte Zeit
- Schlechte Kommunikation gegenüber Schulen
- Freie Demokraten fordern Gespräche mit Anbietern bislang genutzter Systeme
WIESBADEN – „Das Schuljahr ist noch keine Woche alt, und schon gibt es wieder Probleme: Die Einführung des seit langem angekündigten und den Schulen versprochenen Videokonferenzsystems verzögert sich auf unbestimmte Zeit“, ärgert sich Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Er bezieht sich auf Aussagen im Kulturpolitischen Ausschuss des Landtags, wonach die Vergabekammer die Landesregierung verpflichtet hat, das Verfahren zu wiederholen, nachdem ein unterlegener Bieter einen Nachprüfungsantrag gestellt hatte. „Für die Schulen bedeutet das, dass nach mehr als eineinhalb Jahren Pandemie kein Videokonferenzsystem zur Verfügung steht, das in puncto Datenschutz vollkommen unbedenklich ist. Dabei hatte sich der hessische Datenschutzbeauftragte wie auch die Schulen auf die Zusage des Kultusministeriums verlassen, dass das Videokonferenzsystem zum neuen Schuljahr bereitsteht“, erklärt Promny. Die bislang genutzten Systeme werden vom Datenschutzbeauftragten nur geduldet, bis das neue System zur Verfügung steht. „Die Ankündigung vom Ende der Duldung hat schon einmal extreme Unruhe an die Schulen gebracht. „Das Problem liegt daher nicht nur in den Patzern im Vergabeverfahren, sondern auch in der schlechten Kommunikation gegenüber den Schulen. Den Schulverantwortlichen wird immer wieder etwas versprochen, das nicht gehalten wird“, kritisiert Promny.
Die Freien Demokraten fordern die Landesregierung deshalb auf, Gespräche mit den Anbietern der bislang genutzten Systeme zu führen, wie deren Systeme auch mittel- und langfristig nutzbar gemacht werden können. „Klar ist, dass Schulen im Jahr 2021 ein Videokonferenzsystem benötigen, auch wenn die Schülerinnen und Schüler wieder im Präsenzbetrieb lernen. Abgesehen davon, dass die Nutzung von Videokonferenzsystemen Bestandteil des digitalen Lernens sein sollte, können Kinder und Jugendliche in Quarantäne dem Präsenzunterricht per Videotechnik zugeschaltet werden.“
