DR. NAAS: Dank Corona-Hilfegesetz Umsätze statt Fixkosten entschädigen
WIESBADEN – Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, wirbt anlässlich der heutigen Plenardebatte ein weiteres Mal für das von den Freien Demokraten vorgelegte Corona-Hilfegesetz, das heute in dritter […]
ROCK: Grünes Lob für Klimapolitik ist fehl am Platz
WIESBADEN – „Dass die Fraktion der Grünen heute anlässlich fünf Jahre Pariser Klimaschutzabkommen die Klimapolitik der Landesregierung und damit sich selbst lobt, ist vollkommen fehl am Platz“, kritisiert René ROCK, Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der […]
ROCK: Der Ort der Wahrheit ist das Parlament
WIESBADEN – „Wir Freie Demokraten haben gemeinsam mit der SPD erwirkt, dass Volker Bouffier heute Morgen im Landtag über die offenkundig bevorstehende Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten gesprochen hat. Leider ist die Landesregierung nicht von […]
PROMNY: Digitales Lernen spielt elementare Rolle
WIESBADEN – „Bedenken first: Das ist leider das Motto der Landesregierung, wenn es um digitale Bildung geht“, konstatiert Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich der gestrigen Plenardebatte zu […]
Dr. NAAS: Musikschulen müssen dringend besser gefördert werden
WIESBADEN – „Musikalische Bildung ist Teil der Allgemeinbildung und trägt wesentlich zur Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen bei. Deshalb ist es richtig, dass wir über eine bessere Finanzierung von Musikschulen diskutieren“, erklärt Dr. Stefan NAAS, kulturpolitischer Sprecher […]
DR. NAAS: Verödung der Innenstädte stoppen
WIESBADEN – „Wir müssen unsere Innenstädte zukunftsfit machen und die Verödung stoppen“, fordert Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. „Der innerstädtische Einzelhandel hat es mitunter schwer, sich gegen […]
SCHARDT-SAUER: Schuldenbremse ist Frage der Generationengerechtigkeit
WIESBADEN – Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat in der heutigen Plenardebatte die Notwendigkeit einer Schuldenbremse bekräftigt: „Wenn die Linke von der Aufhebung der Regelung der Schuldenbremse spricht, […]
LENDERS: Fehlbelegungsabgabe ist unsozial
WIESBADEN – „Die Fehlbelegungsabgabe trifft Mieterinnen und Mieter mit kleinen und mittleren Einkommen. Also jene, die sich angestrengt haben, sich aus der Berechtigung herausgearbeitet haben und jetzt etwas mehr verdienen. Sie sind nicht mehr auf […]
DR. H.C. HAHN: Kommunen brauchen Unterstützung für Investitionen in Kitas und Kliniken
WIESBADEN – „Die Kommunen dürfen bei den Investitionen in Kitas, den ÖPNV und in Krankenhäuser nicht im Stich gelassen werden“, fordert der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. h.c. Jörg-Uwe […]
MÜLLER: Polizei verdient für Einsatz im Dannenröder Forst Anerkennung
WIESBADEN – „Die Polizistinnen und Polizisten wurden mit Feuerwerkskörpern beschossen, mit Steinen beworfen, körperlich angegriffen und beleidigt. Darüber hinaus wurden sie, besonders entwürdigend, wiederholt mit Fäkalien beworfen: Es war ein aufwändiger Einsatz, den täglich bis […]
DR. H.C. HAHN: Datenschutz ist wichtig für den Erfolg der Digitalisierung
WIESBADEN – Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, datenschutzpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat Professor Dr. Alexander Roßnagel zu seiner Wahl zum neuen Datenschutzbeauftragten in Hessen gratuliert: „Ich freue mich, dass wir […]
STIRBÖCK: Hessen hechelt beim Breitbandausbau hinterher
Wiesbaden – „Hessen gibt beim Breitbandausbau nicht das Tempo vor, sondern hechelt der Spitzengruppe hinterher“, sagt Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, zu den aktuellen Zahlen des Breitbandatlas des Bundes. „Führend […]
PROMNY: Bildungs- und Betreuungsgarantie ist Grundlage für seriöse Schulpolitik in der Pandemie
WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag haben die schwarz-grüne Landesregierung in einem Antrag erneut aufgefordert, eine Bildungs- und Betreuungsgarantie zu geben und ein umfassendes Konzept für den Schul- und Prüfungsbetrieb während der Corona-Pandemie […]
PÜRSÜN: Hohe Impfquote kommt nicht von allein
WIESBADEN – „Die Impfungen gegen das Corona-Virus sind der Schlüssel zur Rückkehr in die Normalität. Diese Aktionen müssen zwingend professionell vorbereitet werden“, fordert Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
FREIE DEMOKRATEN: Krisenfester Haushalt statt grünem Ausgabenprogramm
WIESBADEN – „Wir brauchen einen krisenfesten und zukunftssicheren Haushalt für 2021 und kein grünes Ausgabenprogramm auf der Grundlage des Corona-Sondervermögens“, kritisiert die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Marion SCHARDT-SAUER. Anlass […]