KNELL: Freie Demokraten fordern Öffnung von Hotels, Campingplätzen und Ferienwohnungen
WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag fordern unter dem Motto „Hessen-Holiday 2021“ dazu auf, mehr Urlaub in Hessen möglich zu machen und die Tourismuswirtschaft zu unterstützen. „Die hessischen Landkreise werden jetzt vermutlich nach […]
DR. H.C. HAHN: Kommunen brauchen Öffnungen statt Kurzzeit-Projekte
WIESBADEN – Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich verwundert über die heutige Pressemitteilung der Landesregierung gezeigt, die die kommunalen Modellprojekte in Baunatal und Alsfeld zur […]
ROCK: Mehr Normalität in der Kita durch kostenlose Corona-Tests für Kinder
WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat anlässlich des heutigen Tages der Kinderbetreuung den hessischen Erzieherinnen und Erziehern für ihre Arbeit gedankt und die Landesregierung aufgefordert, Familien kindgerechte und einfach […]
ROCK/DR. NAAS: Mord an Karry mahnt uns, Extremismus zu bekämpfen
WIESBADEN – „Er war ein Mann der Mitte, ein Liberaler und Marktwirtschaftler durch und durch und wird von älteren Parteikollegen als überzeugendes Vorbild beschrieben“, sagt René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, über […]
MÜLLER: Offene Fragen nach Festnahme in Drohmail-Affäre klären
WIESBADEN – Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat im Zusammenhang mit der Festnahme eines Tatverdächtigen in der Affäre um Drohmails mit dem Kürzel NSU 2.0 die Klärung weiterhin […]
DR. H.C. HAHN: Wahlrechtsreform dringend erforderlich
WIESBADEN – „Die heutige Anhörung im Hessischen Landtag hat gezeigt, dass eine Wahlrechtsreform weiterhin dringend erforderlich ist und wir Freie Demokraten dafür einen verfassungskonformen und zielführenden Gesetzentwurf vorgelegt haben“, sagt der Vizepräsident des Hessischen Landtags, […]
DR. NAAS: Erst 21 Anträge aus der Notfallkasse sind positiv beschieden
WIESBADEN – „Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir verspricht Tempo, vergisst aber dabei, Gas zu geben. Die Folge ist, dass aufgrund der Corona-Krise Not leidenden Betrieben dringend erforderliche finanzielle Unterstützung fehlt“, kritisiert Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der […]
MÜLLER: Einheitliche Regelungen für Asservate-Aufbewahrung erforderlich
WIESBADEN – Wie konnten Waffen aus der Asservatenkammer des Polizeipräsidiums Frankfurt einfach verschwinden? Dieser Frage gehen die Freien Demokraten im Hessischen Landtag mit einer heute eingereichten Kleinen Anfrage (Drs. 20/5670) auf den Grund. „Schon im […]
ROCK: Außengastronomie muss bei Inzidenz unter 100 öffnen dürfen
WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat mit Blick auf das Auslaufen der aktuellen Corona-Verordnung am 9. Mai und vor dem Hintergrund sinkender Inzidenzen ein klares Signal für die hessische […]
MÜLLER: Ermittlungserfolg in Drohschreiben-Affäre war längst überfällig
WIESBADEN – „Die heute bekannt gewordene Festnahme eines Verdächtigen im Zusammenhang mit der NSU-2.0-Drohschreibenaffäre ist ein längst überfälliger Erfolg der Ermittlungsbehörden. Die Festnahme gibt den Opfern, aber auch der hessischen Polizei endlich Hoffnung. Sollte sich […]
KNELL: Problemwölfe dürfen nicht weiter verneint werden
WIESBADEN – „Es ist unfassbar, dass Problemwölfe weiter verneint werden. Das zeigt, wie wenig ernst die Sorgen und Nöte der Tierhalter und anderer Bürgerinnen und Bürger genommen werden“, erklärt Wiebke KNELL, landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion […]
STIRBÖCK: Finanzplatz Hessen hat vitales Interesse an der Entwicklung der EU
WIESBADEN – Oliver STIRBÖCK, europapolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat anlässlich der bevorstehenden Europawoche an die Bedeutung Europas für Hessen erinnert. „Kaum jemand profitiert mehr vom gemeinsamen Binnenmarkt als Deutschland […]
SCHARDT-SAUER: Flächenmodell ist sicher, einfach und transparent
WIESBADEN – „Die Zeit drängt: Grundstückseigentümer, aber auch die hessischen Kommunen brauchen bis 2025 eine verlässliche Grundlage zur Erhebung der Grundsteuer“, erklärt Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Das […]
PROMNY: Lernrückstände jetzt aufarbeiten!
WIESBADEN – „Die Schulen sind im Ausnahmezustand, die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes haben im Kern zu einem Lockdown für Kinder geführt, und Kinder- und Jugendpsychologen schlagen seit Monaten Alarm“, erklärt Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion […]
LENDERS: Offene Gesellschaft braucht Auseinandersetzung und Kritik
WIESBADEN – Jürgen LENDERS, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat anlässlich der Aktuellen Stunde seiner Fraktion vor dem Hintergrund der #allesdichtmachen-Debatte dazu aufgerufen, die Grundlagen der Gesellschaft zu verteidigen: „Das […]