Steinbruch „Gymnasiale Bildung“ ist eröffnet
GREILICH: Schwarz-Grün beschert Hessen schlechtesten Schuljahresstart seit 6 Jahren
Landesregierung lässt Sechsheldener Bürger im Stich
FDP-Vorstoß zu gemeinsamer Initiative von Union und Grünen abgelehnt
SPD und FDP beantragen Anhörung zur Jagdverordnung
Die hessischen Landtagsfraktionen von SPD und FDP haben im Anschluss an die heutige Plenar-Debatte zur Novelle der Jagdverordnung eine Anhörung im Umweltausschuss beantragt. „Der vorliegende Entwurf einer Jagdverordnung ist vollkommen realitätsfremd. Er stellt Jäger als […]
Union stimmt gegen Erweiterung der sicheren Herkunftsstaaten
RENTSCH: Grüne führen CDU am Nasenring durchs Parlament
Regierungserklärung zur Flüchtlingssituation in Hessen
Abschaffung von Kontrolle und Regeln führt nicht zu Humanität, sondern zu Anarchie in der Flüchtlingskrise – Nur ein handlungsfähiger Staat kann historische Herausforderungen meistern und Chancen ermöglichen
Sechshelden braucht nachhaltige Lösung
RENTSCH: Politiker vor Ort müssen sich den Sachargumenten für einen Tunnelneubau öffnen
Ausnahmesituation erfordert längerfristigen Kraftakt
RENTSCH: Bund muss endlich umfassend Verantwortung für sein Handeln übernehmen
Kommunalinvestitionsprogramm
CDU und Grüne betreiben Kommunalpolitik nach Gutsherrenart
Irmers gefährliches Zündeln muss Konsequenzen haben
ROCK: Grüne und Union müssen jetzt ein Zeichen setzen
NSU-Untersuchungsausschuss
Nach den heutigen Zeugenvernehmungen dreier Polizeibeamten des Polizeipräsidium Nordhessen erklärte der FDP Obmann im Untersuchungsausschuss 19/2 René ROCK: „Es ist deutlich geworden, dass der damalige Verfassungsschützer Andreas T. sowohl den Leichnam von Halit Yozgat als […]
Betreuungsgipfel
Hessen braucht dringend ein Konzept für Betreuung der Flüchtlingskinder
Untersuchungsausschuss 19/1
Widersprüche zwischen Bund und Land müssen dringend aufgeklärt werden - Freie Demokraten unterstützen Vorstoß zur Vernehmung der Bundeskanzlerin
25 Jahre „Tag des Offenen Denkmals“
Tag des Offenen Denkmals ist Erfolg für den Erhalt unseres kulturellen Erbes – wegweisendes Engagement von Ruth Wagner und Prof. Gottfried Kiesow
Polizeirecht
Geplante Ausweitung des Einsatzes der Body-Cams genügt verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht - Schwarz-Grün muss Gesetzentwurf dringend überarbeiten
Lorz verweigert Auskunft
Landesregierung verweigert Beantwortung des Dringlichen Berichtsantrags der FDP-Fraktion zu Kürzungen bei Lehrerstellen Anlässlich der heutigen Sitzung des Kulturpolitischen Ausschusses erklärte der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Wolfgang GREILICH: „Es passt leider zur Informationspolitik […]