Meldungen – Seite 204 von 381

Renten bei Nahles, Al-Wazir und Schäfer aktuell genauso wenig „sicher“ wie einst bei Blüm FDP favorisiert 3-Säulen-Modell der Altersvorsorge „politisch korrekte“ staatlich gemanagte Aktienpakete nicht ...

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Berufsorientierung im Schulunterricht erklärte der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Wolfgang GREILICH: „Die wichtige schulische Aufgabe, bei der ...

Expertenkommission hat Unzulänglichkeiten des schwarz-grünen Entwurfs klar benannt Koalition sollte Angebot einer parteiübergreifenden Gesetzesinitiative annehmen Neuordnung des Verfassungsschutzes nach NSU-Debakel taugt nicht für parteipolitische Grabenkämpfe ...

GREILICH zur geplanten Besoldungsanpassung 2016 WIESBADEN – Anlässlich der Ersten Lesung des Gesetzes zur Anpassung der Beamtenbesoldung, welches eine Erhöhung um ein Prozent ab Juli ...

Einrichtung des Schutzschirms war richtig und erfolgreich Respekt für die Leistung der Kommunen Freiwilligkeit des Schutzschirms zahlt sich aus „Der hessische kommunale Schutzschirm ist maßgeblich ...

WIESBADEN – Anlässlich der Medienberichte, dass auch bei einem Dieselmodell des Opel Astra sogenannte Abschalteinrichtungen, die für eine verminderte Abgasreinigung im Alltagsbetrieb sorgen, verwendet wurden, ...

RENTSCH zur Abschaffung der Majestätsbeleidigung WIESBADEN – Anlässlich der Debatte um die Abschaffung des so genannten Majestätsbeleidungsparagraphen 103 Strafgesetzbuch erklärte der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion ...

HAHN zur Maisteuerschätzung Positive Entwicklung bei den Steuereinnahmen ist erfreulich Schwarz-gelbes Gesetz beendet Taschenspielertricks des Finanzministers Verwendung zur Senkung der Neuverschuldung ist zum Glück rechtlich ...

Vorschläge der Grünen verschärfen Konflikte um verkaufsoffene Sonntage, statt sie zu lösen Streichung des Anlassbezuges und Beibehaltung der maximal vier verkaufsoffenen Sonntage wäre nach wie ...

Einführung einer Kerosinsteuer und die Anhebung der Luftverkehrssteuer ist neuer Höhepunkt des ideologischen Kampfs gegen Flugzeug und Flughafen Entwurf enthält standortfeindliche Vorschläge für die Bereiche ...

Schwarz-Grün hält an verfassungswidrigem Sonderopfer für Beamte in Hessen fest Letzte Gelegenheit verpasst, zu fairem und rechtmäßigem Umgang zurückzukehren Anlässlich der Einbringung des Gesetzes zur ...

Der Windkraft geht die Luft aus. EEG endlich abschaffen. René ROCK, energiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, forderte anlässlich des Treffens der Ministerpräsidenten mit ...

Historisches Urteil zu Abstandsgrenzen von Windkraftanlagen Hessische Bürger endlich besser schützen 10H-Abstandsregel auch in Hessen umsetzen René ROCK, energiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, ...

Anlässlich der von 2014 auf 2015 stark gestiegenen Zahlen von Straftaten gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte, die Innenminister Beuth heute als Reaktion auf eine parlamentarische ...

Schutzschirm ist großer Erfolg liberaler Landes- und Kommunalpolitik Respekt für Leistung der Kommunen Freiwilligkeit des Schutzschirms zahlt sich aus WIESBADEN – „Die vorgelegte erfolgreiche Bilanz ...