Meldungen

Flughafen Frankfurt und Luftverkehr nicht weiter belasten Schwarz-grüne Landesregierung gefährdet hessische Arbeitsplätze Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, unterstützt die heute von der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) vorgetragene Kritik an den Plänen […]

Freie Demokraten unterstützen die Aktion des Landeselternbeirates Landesregierung muss Stellenkürzungen bei Gymnasien und Grundschulen vollständig zurücknehmen WIESBADEN: Anlässlich des „Hessenweiten Aktionstages Bildungsqualität des Landeselternbeirates“ erklärte der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Wolfgang GREILICH: „Die […]

Offener Brief von Florian RENTSCH an Ministerin Hinz zur politischen Einflussnahme auf Genehmigungsverfahren für die Windindustrieanlagen auf dem Taunuskamm   Sehr geehrte Frau Ministerin Hinz, mit großer Sorge verfolge ich das Genehmigungsverfahren zum Bau von […]

Verkehrsminister Al-Wazir lässt ÖPNV im Regen stehen Finanzierung der Verkehrsverbünde immer noch nicht geklärt Jürgen LENDERS, verkehrspolitischer Sprecher der FDP Fraktion im Hessischen Landtag, wirft angesichts der heutigen Landtagsdebatte um die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs […]

Zeit für eine echte Reform des Glücksspielwesens ist überreif – bestehender Glücksspielstaatsvertrag ist krachend gescheitert Freie Demokraten unterstützen Konzept des Innenministers für eine zeitgemäße Neuregelung Hessen muss notfalls aus dem Staatsvertrag ausscheiden und eigenes Gesetz […]

Anlässlich des Berichts des Landesrechnungshofes zum Ausbau des Flughafens Kassel-Calden erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Jürgen LENDERS: „Der Bericht des Landesrechnungshofes (LRH) hat Mängel bei der Vergabe von Aufträgen durch die […]

Klimaschutzplan ist Giftliste für grün-ideologische Umerziehungsanstalt Parlament wird wieder außen vor gehalten Emissionshandel steht für volkswirtschaftlich effizienten Klimaschutz „Der von einem Steuerungskreis im Umweltministerium vorgelegte Entwurf eines Klimaschutzplans für Hessen ist eine Giftliste von wirtschaftsfeindlichen […]

Flughafen bleibt der Wachstumsmotor in Hessen Terminal 3 sichert Jobs Luftverkehrssteuer schädlich Jürgen LENDERS, verkehrspolitischer Sprecher der FDP Fraktion im Hessischen Landtag, lobte den weiteren Ausbau des Frankfurter Flughafens durch den Bau von Terminal 3 […]

Abschaffung des überflüssigen Majestätsbeleidigungsparagraphen sollte unverzüglich erfolgen Politik darf nicht vor Befindlichkeiten des chronisch beleidigten Sultans einknicken CDU und Grüne in Hessen sind sich einmal mehr einig, dass sie sich nicht einig sind Anlässlich der […]

Renten bei Nahles, Al-Wazir und Schäfer aktuell genauso wenig „sicher“ wie einst bei Blüm FDP favorisiert 3-Säulen-Modell der Altersvorsorge „politisch korrekte“ staatlich gemanagte Aktienpakete nicht effektiver als andere Modelle Anlässlich der heutigen Plenardebatte zur sogenannten […]

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Berufsorientierung im Schulunterricht erklärte der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Wolfgang GREILICH: „Die wichtige schulische Aufgabe, bei der Berufswahl Orientierung und Hilfestellungen zu geben, muss vielmehr als gegenwärtig […]

Expertenkommission hat Unzulänglichkeiten des schwarz-grünen Entwurfs klar benannt Koalition sollte Angebot einer parteiübergreifenden Gesetzesinitiative annehmen Neuordnung des Verfassungsschutzes nach NSU-Debakel taugt nicht für parteipolitische Grabenkämpfe Anlässlich der Landtagsdebatte um die Reform des hessischen Verfassungsschutzgesetzes erklärte […]

GREILICH zur geplanten Besoldungsanpassung 2016 WIESBADEN – Anlässlich der Ersten Lesung des Gesetzes zur Anpassung der Beamtenbesoldung, welches eine Erhöhung um ein Prozent ab Juli 2016 vorsieht, erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Wolfgang GREILICH: […]

Einrichtung des Schutzschirms war richtig und erfolgreich Respekt für die Leistung der Kommunen Freiwilligkeit des Schutzschirms zahlt sich aus „Der hessische kommunale Schutzschirm ist maßgeblich durch eine liberale Handschrift geprägt: Es war die FDP, die […]

WIESBADEN – Anlässlich der Medienberichte, dass auch bei einem Dieselmodell des Opel Astra sogenannte Abschalteinrichtungen, die für eine verminderte Abgasreinigung im Alltagsbetrieb sorgen, verwendet wurden, erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH: […]