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Situation an Schulen wird sich im kommenden Schuljahr weiter verschlechtern Landesregierung muss FDP-Berichtsantrag umfassend beantworten Flächendeckendes Angebot an Förderschulen muss erhalten bleiben Anlässlich des Starts ...

Letzte ehrliche Hilfe für Kommunen war Rettungsschirm Kommunaler Finanzausgleich und Herbsterlasse sind Mogelpackungen, die den Kommunen nicht helfen Hessenkasse muss fair ausgestaltet werden „Die Bertelsmann-Studie, ...

Im Nachgang zu der Auseinandersetzung in der Wiesbadener Innenstadt Mitte Juni 2017, in deren Verlauf eine Person durch Messerstiche tödlich verletzt wurde und bei der ...

Angesichts der Vergabe und der Durchführung von Schulungen im Hessischen Wirtschaftsministerium durch die Weiterbildungsakademie der Heinrich-Böll-Stiftung „Green Campus“ haben die Fraktionen der SPD und der ...

Zu einer erforderlichen Prüfung der Europäischen Kommission zur Vereinbarkeit der neuen Fassung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes mit dem Unionsrecht erklärte die FDP-Landtagsabgeordnete Nicola BEER: „Das von Bundestag ...

Anlässlich der Entscheidung des Innenministeriums, die Ausgleichszahlungen für das Wegfallen der Umsatzsteuerbefreiung auf Spielbankeinnahmen zu streichen, erklärte der Bad Homburger FDP-Landtagsabgeordnete, Dr. Frank BLECHSCHMIDT: „Das ...

Ergebnisse des Dieselgipfels überzeugen nicht Es darf in Hessen keine Fahrverbote geben Opel braucht klare Zukunftsperspektive Zu den Ergebnissen des sogenannten Dieselgipfels erklärte der verkehrspolitische ...

Zentrales Dienstleistungsportal ist in Hessen noch Zukunftsmusik, in Bayern längst Realität Landesregierung schreibt wohlklingende Konzepte, kommt bei der Umsetzung jedoch nicht voran Hessen ist bei ...

Ermittlungsverfahren in Hessen erreichen Höchststand Staatsanwaltschaft kümmert sich vermehrt um Bundesangelegenheiten anstatt die Verfahrensdauer signifikant zu senken WIESBADEN – Anlässlich der Jahresbilanz der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt ...

WIESBADEN – Anlässlich des heutigen Gesprächs mit Konzernbetriebsräten von E.ON, RWE, ENBW, Vattenfall, LEAG und 50Hertz Transmisson erklärten die Generalsekretärin der Freien Demokraten Nicola BEER und der ...

WIESBADEN – Anlässlich der anhaltenden Mobbing-Vorwürfe gegen die Hausspitze des Hessischen Wirtschaftsministeriums erklärten die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen der SPD und FDP im Hessischen Landtag, ...

Erneute Verbote in Frankfurt zeigen dringenden Handlungsbedarf Schwarz-Grün ignoriert Problematik und trägt gar nichts zur Lösung bei Freie Demokraten wollen alle Akteure an einen Tisch ...

Landesregierung in Erklärungspflicht Berichtsantrag eingereicht WIESBADEN – Anlässlich der aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung, die einen Schüler-Boom in den kommenden Jahren für Deutschland und Hessen ...

Respektkampagne der Landesregierung gilt anscheinend nicht gegenüber dem Landtag Aushöhlung des Frage- und Informationsrechts tritt grundlegende Abgeordnetenrechte mit Füßen Freie Demokraten fordern Reform des Auskunftsrechts ...

Hinz muss endlich Bewertung von Hessen Forst zu FSC rausgeben Stillgelegte Waldflächen sind weder Gewinn für Klima- noch für Artenschutz Immer mehr Kommunen kündigen Hessen ...