Meldungen

Für ein modernes und rechtssicheres hessisches Datenschutzgesetz bedarf es weiterer Änderungen Bereichsausnahme für Polizeibehörden und Verfassungsschutz streichen Benachteiligung der Freien Berufe beseitigen WIESBADEN – Anlässlich der heutigen zweiten Lesung des Gesetzentwurfes für ein Datenschutz- und […]

Vier Jahre intensive Auseinandersetzung Schulen auf multiprofessionelle Teams angewiesen Großer Handlungsbedarf WIESBADEN – „Der Abschlussbericht der Enquetekommission ‚Kein Kind zurücklassen – Rahmenbedingungen, Chancen und Zukunft schulischer Bildung in Hessen‘ ist das Ergebnis von vier Jahren […]

Wissenschaftsminister Rhein sonnt sich in den Erfolgen der hessischen Hochschulen Visionen für Hessens Forschungs- und Wissenschaftslandschaft notwendig 10 Jahre LOEWE sind ein Erfolg und müssen verlässlich fortgeführt werden „Die Regierungserklärung des Wissenschaftsministers Boris Rhein hat […]

Erschreckende Erkenntnisse aus einer Umfrage Landesregierung legt die Hände in den Schoß Thema muss im Schulunterricht behandelt werden „Es ist erschreckend zu lesen, dass rund 27 Prozent der hessischen Schülerinnen und Schüler schon einmal Opfer […]

Erfolgreicher Abschluss einer historischen Aufgabe Verfassung für das digitale Zeitalter Jetzt geht es um Werbung für die Änderungen unter den Bürgern Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Abschlussberichtes der Enquetekommission „Verfassungskonvent zur Änderung der Verfassung des […]

GEW zeigt die Baustellen im Ministerium Vorausschauendes Handeln gefordert Enquete-Empfehlungen müssen Eingang in den Alltag finden   WIESBADEN – Der schulpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Wolfgang Greilich, hat das Kultusministerium aufgefordert, endlich seine Verweigerungshaltung aufzugeben und […]

Wertvoller heimischer Rohstoff Arbeitsplätze in der Röhn sichern Hessen-Forst soll selbst über Zertifizierung-Standards entscheiden FULDA – Mehr Freiheit im Umgang mit dem Werkstoff Holz hat der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jürgen LENDERS, gefordert. Nach zwei […]

Anlässlich der heutigen Präsentation des Kulturatlas für Hessen erklärte Wiebke KNELL, kulturpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Der Kulturatlas ist eine spannende Bestandsanalyse der vielfältigen Kulturlandschaft Hessens. Auf über 200 Seiten wird ersichtlich, wohin […]

Forderung nach Modernisierung der Regeln Schwarz-grüne Koalition leistet sich weiter Stillstand Einzelhandel unterstützen Der Landtag in Nordrhein-Westfalen hat im Rahmen seines „Entfesselungspakets I“ eine Liberalisierung des verkaufsoffenen Sonntags beschlossen. Dazu äußern sich der wirtschaftspolitische Sprecher […]

Gebührenfreiheit geht an Bedürfnissen von Kindern, Eltern und Kindertagesstätten vorbei Gesetzentwurf der Freien Demokraten sieht Kita-Qualitätsoffensive vor Freie Demokraten fordern Runden Tisch mit Themenschwerpunkt Fachkräftegewinnung Anlässlich der heute vorgestellten Forderungen der Liga der freien Wohlfahrtsverbände […]

Schwarz-Grün folgt Vorschlag der Freien Demokraten Gewerbesteuerumlage kommt nicht Kommunen werden entlastet Anlässlich der heutigen Beschlussfassung des Haushaltsausschusses über die Hessenkasse erklärte der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag Dr. h. c. Jörg-Uwe HAHN: […]

Betreuungsschlüssel in Kitas verbessern Bessere Rahmenbedingungen für Erzieherinnen und Erzieher Starkes Fundament für positive Weiterentwicklung der Gesellschaft Die FDP-Fraktion wird in der kommenden Woche einen dritten Gesetzentwurf zur frühkindlichen Bildung in den Landtag einbringen. Mit […]

Freie Demokraten kritisieren erneuten Blitzmarathon Aktionismus des Innenministers ist angesichts der hohen Belastung der Polizei unverantwortlich Hessen sollte sich ein Beispiel an anderen Bundesländern nehmen Anlässlich der Ankündigung, dass Hessen in dieser Woche einen „Blitzmarathon“ […]

Projekte kommen nicht voran Energiepolitik wird auf Bau von Windmühlen verengt Erneuerbare-Energien-Gesetz gescheitert Zur Netzausbau-Studie von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) sagte der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten und energiepolitische Sprecher René ROCK: „In Hessen wurden laut […]

Landesregierung handelt nach dem Motto: „Nichts sehen – nichts hören – nichts sagen“ Schülervertretung führt mit eigener Erhebung zum Unterrichtsausfall Kultusminister vor Anhörung zur Arbeitsbelastung gefordert „Die Stichproben der Landesschülervertretung zum Unterrichtsausfall an Hessens Schulen […]