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Grüne produzieren ein halbes Fahrverbot Ähnliche Taktik wie in Darmstadt Kreuzzug gegen das Auto muss ein Ende haben WIESBADEN – Einen Tag vor der Fortsetzung ...

Menschenrechte müssen auch in der Türkei gelten Politisch motivierte Säuberung muss beendet werden WIESBADEN – Zur Debatte zur Verurteilung der Hessischen Friedenspreisträgerin Sebnem Korur Fincanci ...

Polizisten leisten in erdrückender Mehrheit hervorragende Arbeit Minister Beuth muss endlich proaktiv informieren LKA hätte viel früher mit den Ermittlungen beauftragt werden müssen WIESBADEN – ...

Weitere Staus programmiert Keine weiteren faulen Kompromisse Ärzte fordern Überprüfung der Grenzwerte WIESBADEN – Im Zusammenhang mit der heutigen Landtagsdebatte zu den in Hessen drohenden ...

Koalition hat sich auf einen gefährlichen Weg begeben Ideologische Lenkung verhindern Freie Demokraten gegen Einschränkung der Vielfalt WIESBADEN – Der kulturpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. ...

Wille zum Schuldenabbau fehlt Summe der Schuldentilgung lächerlich gering Forderung nach ambitionierterem Tilgungsplan WIESBADEN – In der Aktuellen Stunde der CDU zum Thema „Haushaltsabschluss 2018: ...

Schutz des Lebens und Informationsrecht in Einklang bringen Schwangerschaftsabbruch erheblicher medizinischer Eingriff Ärztliches Standesrecht untersagt schon jetzt Werbung für Abtreibungen WIESBADEN – Die Fraktion der ...

Geplante Grundrente nicht gerecht Heil ist auf dem Holzweg Jeder Rentner soll 20 Prozent anrechnungsfrei behalten dürfen WIESBADEN – „Gerechtigkeit gegenüber den Menschen, die ihr ...

Union beugt sich aus Angst dem Koalitionspartner Asylrecht wird nicht ausgehöhlt Es gibt keinen Grund zur Blockade – außer grüne Ideologie WIESBADEN – Die Fraktion ...

Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind auch Grundrechte der Schülerinnen und Schüler Recht auf Bildung darf jedoch nicht ausgehöhlt werden Anliegen der jungen Generation ernst nehmen   ...

Informationspolitik darf nicht Vertrauen in die hessische Polizei gefährden Warnung vor Pauschalverdacht Polizisten leisten in erdrückender Mehrheit hervorragende Arbeit WIESBADEN – Der innenpolitische Sprecher der ...

Landesregierung muss endlich Probleme lösen und und Pläne offenlegen Gebührenregelung muss im Sinne der Beteiligten transparent sein Öffentlichkeitsbeteiligung nicht zielführend WIESBADEN – Zur Plenardebatte um ...

Aktuell keine Parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes Mit nur einer Stimme Mehrheit hebelt Schwarz-Grün Parlamentsrechte aus WIESBADEN – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Freien Demokraten im Hessischen ...

Kritik an Regierungserklärung Statt klarer Kurs Festklammern am kleinsten gemeinsamen Nenner Menschen wollen nicht vom Staat alimentiert werden Im Zusammenhang mit der heutigen Regierungserklärung von ...

CO2-Emissionen sind deutlich gestiegen Energiepolitik muss neu ausgerichtet werden Europäisches Vorgehen statt nationaler Alleingänge WIESBADEN – Im Zusammenhang mit der heutigen Landtagsdebatte zur Energiepolitik erklärt ...