Meldungen

Informationen des Ministers zur Psychiatrie stimmen nachdenklich Verdacht auf grundlegende Defizite bei der Kontrolle Psychiatrischen Patienten gebührt Aufmerksamkeit und Schutz WIESBADEN – Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Yanki PÜRSÜN, zur Sitzung des sozialpolitischen Ausschusses: „Die […]

Veränderungen sind nicht ausreichend Koalition berücksichtigt Erkenntnisse aus Anhörung nicht   WIESBADEN – In der Landtagsdebatte zur Zweiten Lesung des Behindertengleich-stellungsgesetzes hat der sozialpolitische Sprecher der Freien Demokraten, Yanki PÜRSÜN, die Nachbesserungen des ursprünglichen Gesetzentwurfs […]

Fachaufsicht des Sozialministeriums hat versagt Förderung nach Therapieunterbringungsgesetz WIESBADEN- „Die Aufnahme von Ermittlungen der Staatsanwaltschaft rund um die Missstände in der Psychiatrie des Klinikums Frankfurt-Höchst begrüße ich ausdrücklich,“ erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion der […]

Lebensbedrohende Infektionskrankheiten müssen ausgerottet werden Maßnahmenpaket zur Erhöhung der Impfquote auf den Weg bringen Impfpflicht als Ultima Ratio WIESBADEN – „Die lebensbedrohlichen Infektionskrankheiten sind durch den großen Erfolg der konsequenten Impfungen in der Vergangenheit aus […]

Wahlrecht ist verfassungsrechtlich garantiertes Grundrecht Bisherige Praxis war mit demokratischen Prinzipien unvereinbar Freie Demokraten haben deshalb vorm Bundesverfassungsgericht geklagt WIESBADEN – „Das Wahlrecht ist nicht nur ein von unserer Verfassung garantiertes Grundrecht, sondern gleichzeitig auch […]

Gesetzentwurf auch im zweiten Anlauf mangelhaft Anhörung offenbart Probleme und Herausforderungen Stimmen der Betroffenen ernst nehmen   WIESBADEN – „Die gestrige Anhörung zum Behindertengleichstellungsgesetz im Sozialpolitischen Ausschuss hat mehr als deutlich gezeigt, welche Herausforderungen und […]

Land muss für entfallende Bundesmittel einspringen Sinnvolles Projekt für junge Menschen Minister Klose sieht zu, wie ein gutes Angebot wegbricht WIESBADEN – Zum  bevorstehenden Auslaufen der Berufseinstiegsbegleitung in Hessen erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion […]

Aufsichtsdefizite vor allem bei der Stadt Frankfurt Fragestellungen jetzt intensiv nachgehen Psychisch Kranke bedürfen besonderer Aufmerksamkeit WIESBADEN – Zur Psychiatrie am Klinikum Höchst erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der Freien Demokraten, Yanki PÜRSÜN, am Donnerstag im […]

Gravierende Mängel waren der Stadt Frankfurt bekannt Probleme schwelen schon lange Bauliche Mängel und Überlastungsanzeigen WIESBADEN – „Die Informationen, die wir heute von Sozialminister Klose, aber auch vom Gesundheitsdezernenten der Stadt Frankfurt und der Geschäftsführerin […]

Missstände müssen beseitigt werden Land ist in der Pflicht WIESBADEN – Der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Yanki PÜRSÜN, hat die Landesregierung aufgefordert, die Zustände in der Psychiatrie am Klinikum […]

Frauen müssen ungestört der Beratungspflicht nachkommen können Es muss schnellstmöglich Klarheit für Frauen, Beratungsstellung und Kommunen geschaffen werden Freie Demokraten stellen daher Dringlichen Berichtsantrag im Innenausschuss WIESBADEN – Anlässlich der wiederholten Demonstrationen von Abtreibungsgegnern vor […]

Anpassung an die novellierte Fassung des Behindertengleichstellungsgesetzes sinnvoll Barrieren konsequent abbauen Schwarzgrün darf Entwurf nicht einfach durchpeitschen WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag haben es am Donnerstag grundsätzlich begrüßt, dass die Regierungskoalition aus […]

Grüne Politik missachtet Bedeutung des sozialen Friedens Ohne Aufenthaltsrecht keine Aufenthalt Instrument der Abschiebung unverzichtbar WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag haben sich am Donnerstag sehr deutlich zum moralisch belegten Aufruf der Grünen […]

Menschen Chance auf ein selbstbestimmtes Leben geben Hilfe zur Selbsthilfe, aber auch Sanktionen bei Fehlverhalten Leistungen müssen an einer einzigen Stelle zu beantragen sein WIESBADEN – „Hartz IV setzt in unseren Augen zu viele Fehlanreize, […]

Geplante Grundrente nicht gerecht Heil ist auf dem Holzweg Jeder Rentner soll 20 Prozent anrechnungsfrei behalten dürfen WIESBADEN – „Gerechtigkeit gegenüber den Menschen, die ihr ganzes Leben gearbeitet haben, sieht anders aus“, erklärte der sozialpolitische […]