Einbringung des Landeshaushalts 2017
Schwarz-Grün lebt nur von Mehreinnahmen Haushalt ist Beleg der Kraftlosigkeit und der Zukunftsvergessenheit Investitionsstau wird weiter verschärft Haushalt wird in guten Zeiten ruiniert statt ihn zukunftsfit zu machen „Die Haushaltspolitik von Schwarz-Grün lässt sich in […]
Entwurf des Landeshaushalts 2017
Trotz Rekordsteuereinnahmen steigt Schuldenberg Investitionen in Infrastruktur und Straßenbau bleiben zurück Statt Strukturreformen steigt Konsum Anlässlich der heutigen Vorstellung des Entwurfs des Landeshaushalts 2017 durch Finanzminister Dr. Thomas Schäfer erklärte Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, haushaltspolitischer […]
Bemerkungen Rechnungshof
Schwarz-Grün muss Empfehlungen des Rechnungshofs endlich beachten Sinkende Investitionen bedeuten Wirtschaften auf Kosten der Substanz Förderprogramme müssen neu ausgerichtet werden und einem Controlling unterliegen „Der Rechnungshof hat wieder einmal den Finger in die Wunde gelegt […]
Gemeindehaushaltsverordnung
Kommunen sollen Folgekosten kommunaler Investitionen intensiver beachten FDP Gesetzentwurf soll kommunalen Mandatsträgern mehr Transparenz bei ihren Entscheidungen ermöglichen „Bei der Mehrzahl der Kommunen in Hessen mangelt es an der Berücksichtigung möglicher Folgekosten für getätigte Investitionen. Bei […]
Maisteuerschätzung
HAHN zur Maisteuerschätzung Positive Entwicklung bei den Steuereinnahmen ist erfreulich Schwarz-gelbes Gesetz beendet Taschenspielertricks des Finanzministers Verwendung zur Senkung der Neuverschuldung ist zum Glück rechtlich zwingend vorgeschrieben WIESBADEN – „Die Freien Demokraten zeigen sich erfreut […]
