Dr.h.c. Hahn zur Meinungsfreiheit
WIESBADEN – Anlässlich der Aktuellen Stunde zur Meinungsfreiheit erklärt der Vizepräsident des Hessischen Landtags Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN: „‘Ich verachte Ihre Meinung, aber ich gäbe mein Leben dafür, dass Sie sie sagen dürfen.‘ Mit diesem […]
DR. BÜGER ZUM FALL MENDIG
Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut Es bleibt der Eindruck der politischen Einflussnahme bestehen Man schützt Demokratie nicht, indem man die Grundwerte in Frage stellt WIESBADEN – Anlässlich der Debatte zum Fall Mendig erklärt der […]
MÜLLER zu Kommunikationsdesaster von Innenminister Beuth
WIESBADEN – Anlässlich der Debatte um die mangelnde Aufklärungsarbeit des Innenministers erklärt der innenpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Stefan MÜLLER: „Leider bestehen erhebliche Zweifel daran, dass der Innenminister wirklich an Aufklärung interessiert […]
MÜLLER: Aufklärungsversuche des Innenministers sind Ablenkungsmanöver – weiter keine Informationen über Beteiligung Temmes
Innenminister bleibt Antworten schuldig Umfassende Aufklärung hinsichtlich der genauen Beteiligung Temmes muss zeitnah erfolgen Untersuchungsausschuss ist nicht für Erörterung des Mordes an Walter Lübcke zuständig WIESBADEN – Anlässlich des Schreibens von Innenminister Beuth auf […]
MÜLLER/RUDOLPH zur Weitergabe von Informationen im Fall Stephan E.
Fraktion der Freien Demokraten und SPD-Fraktion fordern Transparenz Offener Brief an Innenminister Aufklärung hinsichtlich der Weitergabe von Informationen aus geheimer Personenakte des Stephan E. ist dringend vonnöten WIESBADEN – Anlässlich der Weitergabe von Informationen […]
