Bertelsmann-Studie zu Kommunalfinanzen
Letzte ehrliche Hilfe für Kommunen war Rettungsschirm Kommunaler Finanzausgleich und Herbsterlasse sind Mogelpackungen, die den Kommunen nicht helfen Hessenkasse muss fair ausgestaltet werden „Die Bertelsmann-Studie, die von Hessen als einer „Krisenregion der Kommunalfinanzen“ spricht, zeigt […]
„Hessenkasse“
„Hessenkasse“ ist gewaltige Bad-Bank fleißige, solide Kommunen werden bestraft, Schuldenmacher hingegen belohnt Anlässlich der heutigen Vorstellung des Konzepts der „Hessenkasse“ erklärte Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Finanzminister Dr. Thomas […]
Vorstellung des Jahresberichts 2016 der Oberfinanzdirektion Frankfurt
Anlässlich der heutigen Vorstellung des Jahresberichts 2016 der Oberfinanzdirektion Frankfurt erklärte der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN: „Der Bericht zeigt, dass 2016 durch die sehr gute Arbeit der hessischen Finanzverwaltung dem Land […]
Kommunaler Schutzschirm
Schutzschirmbilanz ist sehr gut Respekt für die Leistung der Kommunen Grundsteuerbremse als Signal an die Menschen notwendig „Die sehr gute Bilanz des kommunalen Schutzschirms zeigt, dass die Etablierung des Schutzschirms damals richtig und die Ausgestaltung […]
Kommunalinvestitionsprogramm
Freie Demokraten unterstützen Investitionen in Bildungsorte FDP hatte bei den Haushaltsberatungen 100 Millionen Euro beantragt Minimalbeteiligung des Landes rechtfertigt keine Lobhudeleien „Die Freien Demokraten sind überzeugt, dass es nach wie vor in vielen Schulen erheblicher […]
