STIRBÖCK zu EU-Fördermitteln
WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Landesregierung zu EU-Fördermitteln in Hessen erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK: „Grundsätzlich ist es positiv zu bewerten, dass Hessen vom […]
STIRBÖCK zur CETA Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs
CETA schnell ratifizieren Schwarz-Grün muss im Bundesrat zustimmen Freihandel ist gut für Hessen Anlässlich der heutigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Vereinbarkeit des Freihandelsabkommens der EU mit Kanada (CETA) mit dem Unionsrecht, erklärt der europapolitische […]
STIRBÖCK zum Hessischen Brexit-Übergangsgesetz
Harter Brexit immer wahrscheinlicher Brexit-Übergangsgesetz nur wirksam wenn Austrittsübereinkommen zu Stande kommt Landesregierung soll über Vorbereitung auf No-Deal-Szenario berichten WIESBADEN – In der ersten Lesung des Gesetzentwurfes eines Hessischen Brexit-Übergangsgesetzes erklärt der europapolitische Sprecher der […]
Mehr Ordnung und Kontrolle bei der Einwanderung
FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Wiesbaden Forderung nach einem Einwanderungsgesetzbuch Einwanderung nach unseren Interessen steuern WIESBADEN – Die Migration und das Dieselfahrverbot für Frankfurt waren die Themen einer Pressekonferenz, auf der sich am Freitag Dr. Hans-Ulrich Rülke (Vorsitzender […]
Brexit-Auswirkungen auf Frankfurt
Harter Brexit immer wahrscheinlicher Frankfurt droht bei Rennen um Banken zurückzufallen Bouffier und Merkel tun nichts für Finanzplatz Frankfurt WIESBADEN – Im Zusammenhang mit der aktuellen Diskussion über einen harten Brexit und der Auswirkungen auf […]
