Meldungen

Freie Demokraten unterstützen Eltern-Protest Landesregierung hat Familien hängenlassen Kitas müssen allen Kindern offenstehen WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, nimmt am heutigen Dienstag […]

Ankündigungen müssen Taten folgen Radwegebau bislang nur im Schneckentempo Freie Demokraten werben für Gesetzentwurf WIESBADEN – „Die Zahlen, die der Verkehrsminister kommuniziert, klingen zunächst gut, das Ergebnis ist es in der Regel nicht.“ Mit diesen […]

Grundgesetz sichert Freiheit und Demokratie Werte müsse jeden Tag aufs Neue verteidigt werden WIESBADEN – Zum Tag des Grundgesetzes am 23. Mai erklärt René ROCK, Vorsitzender der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag: „Das […]

Freie Demokraten und SPD wenden sich an Boddenberg Wofür werden Mittel in der Corona-Krise konkret ausgegeben? Kommender Nachtrag erfordert intensive Beratung WIESBADEN – René ROCK, Vorsitzender der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat […]

Zum FiZ bleiben Fragen offen Landesregierung versäumt umfassende Information Wie ernst nimmt der Aufsichtsrat die Kontrolle? WIESBADEN – Die Ungereimtheiten in Bezug auf die Dienstreisen des Geschäftsführers des Frankfurter Innovationszentrums Biotechnologie (FiZ) bleiben aus Sicht […]

Flächendeckendes WLAN in Bussen und Bahnen nicht in Sicht Landesregierung sieht keinen Förderbedarf Freie Demokraten fordern weiteren Ausbau WIESBADEN – „Mails abrufen, per WhatsApp chatten – das ist in Hessens Bussen und Bahnen leider nur […]

Ministerin hat versäumt, Reißleine zu ziehen Kureck bietet keine Entwicklungsperspektiven Freie Demokraten behalten sich Einschalten des Rechnungshofs vor  WIESBADEN – Für die Freien Demokraten bleiben auch nach der heutigen Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und […]

Schwimmbäder sollten schon jetzt für jedermann öffnen Betreiber haben bereits Hygienekonzepte ausgearbeitet WIESBADEN – „Die heute vom Innenminister angekündigte Öffnung der Schwimmbäder greift viel zu kurz“, kritisiert Stefan MÜLLER, innen- und sportpolitischer Sprecher der Fraktion […]

Kitas stehen ab 2. Juni noch nicht allen Kindern offen Minister wälzt Verantwortung auf Kommunen ab Eltern werden vor Probleme gestellt WIESBADEN – „Am 2. Juni werden die Kitas nicht für alle Kinder geöffnet. Damit […]

Rückgang der Emissionen ist Folge einer großen Krise Busse und Bahnen müssen sauber sein und sauber angetrieben werden Wohlstand und Klimaschutz im Einklang entwickeln WIESBADEN – „Wer Umwelt und Klima nachhaltig schützen möchte, sollte sich […]

Fast drei Milliarden Euro Steuerausfälle sind große Herausforderung Steuerausfälle nicht 1:1 durch neue Schulden ausgleichen Schwarz-Grün muss Ausgabenpolitik überdenken WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Erläuterungen des Finanzministeriums zur regionalisierten Steuerschätzung erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der […]

Fünf-Quadratmeter-Regel muss weg Vorgabe ist nicht praktikabel Freie Demokraten fordern Fördermittel für Gastronomen WIESBADEN – „Leider hat sich bestätigt, was wir Freie Demokraten schon vor der Wiedereröffnung der Restaurants und Cafés prophezeit hatten: Die Fünf-Quadratmeter-Regel […]

Freie Demokraten wollen Klarheit über Dienstreisen Wo geht das Steuergeld hin? WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag wollen Klarheit in Bezug auf Dienstreisen des Geschäftsführers des Frankfurter Innovationszentrums Biotechnologie (FIZ) haben, nachdem Medien […]

Minister bleibt Vorgaben für Kitas schuldig  Landesregierung verwirrt mit unterschiedlichen Terminen Eltern brauchen Gewissheit, Kinder haben Recht auf Bildung WIESBADEN – Vor zwei Wochen hat Sozialminister Kai Klose (Grüne) angekündigt, dass die Kindertagesstätten am 2. Juni […]

Freie Demokraten fordern Bau-Investitionen Bau-Branche kann stabilisierender Faktor werden Neue Wohnungen gegen steigende Mieten WIESBADEN – „Gerade jetzt in Krisen-Zeiten muss investiert werden“, sagt Jürgen LENDERS, wohnungsbaupolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen […]