Meldungen

Fehler beim Verfassungsschutz zeigt: Abläufe und Strukturen müssen überprüft werden Untersuchungsausschuss zum Mordfall Lübcke wird noch im Juni eingesetzt WIESBADEN – „Dass das hessische Landesamt für Verfassungsschutz Informationen über rechtsextreme Aktivitäten von Markus H. nicht […]

Weitere Wochen frühkindlicher Bildung fehlen Warum gehen Kitas erst zwei Wochen nach Grundschulen in Normalbetrieb? Eltern brauchen endlich Verlässlichkeit WIESBADEN – „Vielen Kindern in Hessen werden noch weitere dreieinhalb Wochen frühkindlicher Bildung fehlen, und deren […]

Milliardenbeträge werden größer – Fragezeichen auch Hessischer Schuldenberg wächst Landesregierung muss in weiteren Gesprächen konkreter informieren WIESBADEN – „Die Milliarden-Beträge werden größer, die Fragezeichen aber auch“, sagt René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen […]

Tablets für Heime sind Schritt in die richtige Richtung Einrichtungen brauchen leistungsstarkes WLAN WIESBADEN – „Dass das Land Hessen für Alten- und Pflegeheime sowie Behinderteneinrichtungen Tablets bereitstellt, ist ein Schritt in die richtige Richtung“, sagt Oliver […]

Messestandort Frankfurt ist endlich wieder „up to date“ Fashion Week ist positives Zeichen für Wirtschaftsmetropole WIESBADEN – „Endlich ist der Messestandort Frankfurt mal wieder up to date“, kommentiert Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im […]

Umfrage zeigt: Knapp 60 Prozent der Kita-Kinder haben keinen Betreuungsplatz Minister ist mit Öffnung der Kitas in der Corona-Krise gescheitert Kitas müssen schnellstmöglich für alle geöffnet werden WIESBADEN – Knapp 60 Prozent der Kita-Kinder in […]

Unterricht muss sich nach den Ferien normalisieren Freie Demokraten haken bei Digital-Ausstattung nach Landesregierung muss nachsitzen WIESBADEN – „Nach den Sommerferien muss der Unterricht an hessischen Schulen trotz Corona-Krise so normal wie möglich laufen“, fordert […]

Hilfe für Künstler ist unzureichend Programmstart ist noch kein Erfolg Freiheit der Kunst muss unberührt bleiben WIESBADEN – „Viel Lärm um nichts“- so kommentiert Dr. Stefan NAAS, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen […]

Verfahren gegen Terrorverdächtigen muss zügig beginnen Justiz braucht mehr Personal WIESBADEN – „Dass ein Verfahren wegen Terrorverdachts nicht zügig beginnt, weil die Justiz zu stark ausgelastet ist, darf nicht sein“, ärgert sich Marion SCHARDT-SAUER, rechtspolitische […]

Landesregierung übergeht Willen der Abgeordneten Moped-Führerschein mit 15 soll unbefristet kommen Gelebte Freiheit für junge Leute WIESBADEN – „Die Landesregierung übergeht den Willen der Abgeordneten“, ärgert sich Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien […]

Grüne haben Zeichen der Zeit nicht erkannt Nicht experimentieren, sondern handeln Digitalisierung für alle hessischen Schulen WIESBADEN – „Die Grünen haben die Zeichen der Zeit nicht erkannt“, ärgert sich Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion […]

Freie Demokraten und SPD fordern mehr Informationen für Haushaltsberatung Auch in der Krise Verantwortung für Hessen übernehmen Kein Blankoscheck für Schulden in Milliardenhöhe WIESBADEN – Die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD und Freien Demokraten im […]

Minister muss Farbe bekennen Wie viele Kinder gehen tatsächlich in die Kita? Recht auf Bildung wird vorenthalten WIESBADEN – „Sozialminister Kai Klose muss Farbe bekennen“, fordert René ROCK, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für frühkindliche Bildung der […]

Freie Demokraten fordern Aussetzen des Fahrverbots in Darmstadt Maßnahme muss überprüft werden WIESBADEN – Ein Jahr nach In-Kraft-Treten des Fahrverbots in Darmstadt hat der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. […]

Freie Demokraten verurteilen Attacke auf Polizisten Neue Dimension von Gewalt Rechtsstaat muss sich wehrhaft zeigen WIESBADEN – „Die vorbereiteten Attacken auf Polizei und Rettungskräfte verurteilen wir auf das Schärfste. Sie müssen konsequent und schnell geahndet […]