PÜRSÜN: Vertriebenen-Beauftragte soll Aufgaben darlegen
- Freie Demokraten hinterfragen Umfang der Tätigkeit
- Warum wurde Ehrenamt während der Krise zum hauptamtlichen Posten?
WIESBADEN – Yanki PÜRSÜN, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, will in der nächsten Sitzung des Unterausschusses für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung zur Personalie der Vertriebenen-Beauftragten nachhaken: „Bislang ist noch nicht deutlich geworden, was das Gehalt von Margarete Ziegler-Raschdorf von 7600 Euro monatlich rechtfertigt. Deswegen werden wir gezielt nachhaken, welche Aufgaben Frau Ziegler-Raschdorf wahrnimmt und welchen Umfang diese haben“, kündigt Pürsün an. Die Christdemokratin Ziegler-Raschdorf hatte den Posten zuvor ehrenamtlich inne und hat dafür eine monatliche Aufwandsentschädigung von 1000 Euro bekommen.
„Wenn man sich entscheidet, einen Posten von einem Ehrenamt in ein Hauptamt umzuwandeln, sollte man das umsetzen, wenn auch ein personeller Wechsel bevorsteht“, schlägt Pürsün vor. „Das ist in jedem Fall sauberer.“ Pürsün stellt zudem infrage, warum die Beauftragte während der Pandemie ihr Hauptamt angetreten hat. „Die hauptamtliche Stelle war zwar 2019 beschlossen worden, wurde aber erst 2020 während der Corona-Krise angetreten. Warum dieser Wechsel ausgerechnet dann umgesetzt wird, wenn aufgrund der Corona-Krise kaum Termine wahrzunehmen sind, erschließt sich uns nicht. Immerhin hat Frau Ziegler-Raschdorf in einem Interview selbst zugegeben, dass zahlreiche Sitzungen nicht stattfinden konnten“, erklärt Pürsün.
