Meldungen – Seite 78 von 381

WIESBADEN – „Der Justizskandal ist offenbar größer als bislang bekannt: Je tiefer man gräbt, umso mehr mögliche weitere Straftaten des früheren Frankfurter Oberstaatsanwalts Alexander B. ...

WIESBADEN – Yanki PÜRSÜN, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, will in der nächsten Sitzung des Unterausschusses für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge ...

WIESBADEN – „Hessens Schulen müssen schnellstmöglich zum Präsenzunterricht zurückkehren“, fordert Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. „Für Kinder und ...

WIESBADEN – „Statt ‚Foll Hessisch‘ heißt es nun ‚Foll schade‘, aber auch ‚Foll vernünftig’“: So kommentiert Jürgen LENDERS, Fuldaer Landtagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion ...

WIESBADEN –  „Vielen Unternehmen steht das Wasser aufgrund der Corona-Krise bis zum Hals. Bundes- und Landesregierung winken ihnen mit einem Rettungsring zu – aber wenn ...

WIESBADEN – Mit einem Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf wollen die Fraktionen von CDU, GRÜNEN, SPD und FDP zwei Millionen Euro für die Einrichtung eines Opferfonds bereitstellen. ...

WIESBADEN – „Das ist der nächste Beleg für das Versagen der Landesregierung im Kampf gegen die Corona-Pandemie“ – so kommentiert Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der ...

WIESBADEN – „Neues Jahr, alte Probleme“, ärgert sich Wiebke KNELL, jagd- und forstpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, angesichts der erneut ...

WIESBADEN – „Die Impfstrategie der Landesregierung ist diffus. Das hat sich leider auch heute bei der Beantwortung unseres Dringlichen Berichtsantrags im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss ...

WIESBADEN – „Diese Nummer hätte sich die AfD sparen können. Der Hessische Staatsgerichtshof hat heute die Beschwerde der AfD-Fraktion zur Berechnung der Sitzverteilung nach der ...

WIESBADEN – „Mit heißer Nadel gestrickt“ – so kommentiert Marion SCHARDT-SAUER, justizpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, die heute vorgestellte und ...

WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die heute in Hessen erwartete ...

WIESBADEN – „Diese Regel ist ein unverhältnismäßiger Eingriff in die persönliche Freiheit“, erklärt René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, in Bezug auf ...

WIESBADEN – „Das sind faktische Schulschließungen“, kritisiert Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, die von der Landesregierung angekündigten Corona-Maßnahmen, ...

WIESBADEN – „Die Leitung der hessischen Generalstaatsanwaltschaft ist eine der wichtigsten Führungspositionen in der hessischen Justiz. Umso unverständlicher ist es, dass sich die Neubesetzung der ...