Meldungen

WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag fordern eine Aufklärungs- und Informationskampagne gegen Diskriminierung HIV-positiver Menschen. „Noch immer werden HIV-positive Menschen diskriminiert, ob am Arbeitsplatz, in der Gesellschaft oder sogar im Gesundheitsbereich. Es reicht […]

WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat seine Forderung nach einer Sondersitzung des Landtags zur Diskussion über die Corona-Verordnung bekräftigt und an Ministerpräsident Volker Bouffier appelliert, sich nicht länger einer […]

WIESBADEN – „Die Freien Demokraten stellen sich uneingeschränkt hinter die Polizei, die im Dannenröder Forst einen sehr gefährlichen und belastenden Einsatz zu bewältigen hat. Dafür gebührt der Polizei Dank und die volle Unterstützung der Politik […]

WIESBADEN – „Die Verantwortlichen im Sozialministerium wissen offenkundig wenig über die Situation von Obdachlosen und von Menschen ohne Krankenversicherung“, kritisiert Yanki PÜRSÜN, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Er zeigt sich […]

WIESBADEN – Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir eine Strategieplanung für die personelle Ausstattung der Straßenverkehrsbehörde Hessen Mobil gefordert. „Weil die Autobahn GmbH […]

WIESBADEN – „Bildung garantieren und Gesundheit schützen – wir Freie Demokraten sind überzeugt, dass beides miteinander in Einklang zu bringen ist“, erklärt Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich […]

WIESBADEN – „Digitalministerin Kristina Sinemus schmückt sich mal wieder mit fremden Federn“, kritisiert Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, in Bezug auf die heute von der Ministerin gezogene Zwischenbilanz […]

WIESBADEN – Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat Innenminister Peter Beuth für sein Vorgehen bei der Besetzung des Rektorenpostens an der Hochschule für Polizei und Verwaltung kritisiert. „Die […]

WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat Ministerpräsident Volker Bouffier aufgefordert, in den heutigen Bund-Länder-Beratungen über die Corona-Verordnungen für zielführende Maßnahmen zu plädieren statt in einen Überbietungswettbewerb einzutreten. „Der November-Lockdown […]

WIESBADEN – „Der Kultusminister sollte sich nicht für 90 Prozent feiern, sondern daran arbeiten, dass 100 Prozent, sprich alle Schulen, ans Schulportal angeschlossen werden können“, kritisiert Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten […]

WIESBADEN – „Das ist ein Anfang, aber mehr auch nicht“: So kommentiert Wiebke KNELL, jagdpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, die Ankündigung von Umweltministerin Priska Hinz, die Maßnahmen zur Früherkennung der […]

WIESBADEN – „Das vorgestellte Konzept wirft mehr Fragen auf, als es beantwortet“, sagt Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, nachdem die Landesregierung heute ihre Impfstrategie zur Bekämpfung der Corona-Pandemie […]

WIESBADEN – „Wir müssen die Pandemie schnellstmöglich hinter uns lassen, um zu einem normalen Leben zurückkehren zu können“, fordert René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. „Es muss möglich sein, dass die Hälfte […]

WIESBADEN – Anlässlich der Forderung des Industrie- und Handelskammertages, die Geschäfte in der Adventszeit auch an Sonntagen zu öffnen, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Stefan NAAS: „Der […]

WIESBADEN – „Durch Verhandlungen allein kommt kein Tablet an Hessens Schulen“, konstatiert Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, das Vorhaben, Lehrkräfte mit digitalen Endgeräten auszustatten. „Dass sich Bund und […]