STIRBÖCK: Mobiles Arbeiten nach der Krise weiterentwickeln
WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag fordern, aus den Homeoffice-Erfahrungen der Corona-Zeit zu lernen. Nach Überzeugung des digitalpolitischen Sprechers Oliver STIRBÖCK sollte die Landesregierung beispielhaft vorangehen und das mobile Arbeiten in der Landesverwaltung […]
DR. H.C. HAHN: Das hessische Wahlrecht muss präzisiert werden
WIESBADEN – „Die Entscheidung des Hessischen Staatsgerichtshofs hat gezeigt, dass die Sitzverteilung der Landtagswahl 2018 rechtmäßig war“, erklärt Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, Staatsminister a. D. und Vizepräsident des Hessischen Landtags, anlässlich einer erneuten Plenardebatte über […]
DR. NAAS: Impfstoffproduktion mit schnelleren Genehmigungen beschleunigen
WIESBADEN – Die Freien Demokraten fordern im Hinblick auf die Produktion von Impfstoffen gegen das Corona-Virus eine schnellere Genehmigung von Produktionsanlagen sowie eine Förderung technologieoffener Forschung und Entwicklung: „Es war nicht die staatliche Bürokratie, sondern […]
ROCK: Klimapolitik braucht Kurskorrektur
WIESBADEN – Der Vorsitzende und energiepolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, René ROCK, verweist anlässlich der heutigen Analyse des BUND der hessischen Klimaschutzpolitik und der Landtagsdebatte über zukünftige Energieträger auf Versäumnisse der schwarz-grünen […]
DR. NAAS: CDU hat Marktwirtschaft nicht verstanden
WIESBADEN – „Die CDU hat ein seltsames Verständnis von Marktwirtschaft“ – so kommentiert Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich der heutigen Plenardebatte die am Wochenende bekannt gewordenen […]
MÜLLER: Schwere Versäumnisse bei Notrufsystem in Hanau
WIESBADEN – Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat eine umfassende Aufklärung gefordert, warum in der Tatnacht des Anschlags von Hanau vor einem Jahr der Polizei-Notruf 110 zeitweise nicht […]
DR. NAAS: Ohne Öffnungsperspektive nutzt dem Einzelhandel das beste Gesetz nichts
WIESBADEN – „Die Corona-Krise war wie ein Brandbeschleuniger für die Probleme des Einzelhandels. Deswegen geht es jetzt um nichts weniger als die Rettung der mitteleuropäischen Innenstädte, wie sie sich als Kulturgut entwickelt hat“, stellt Dr. […]
DR. NAAS: Mehr Wettbewerb, weniger Bürokratie
WIESBADEN – „Wir brauchen mehr Wettbewerb und weniger Bürokratie, um den Mittelstand zu stärken“, fordert Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, in Bezug auf die Vergabe öffentlicher Aufträge. […]
SCHARDT-SAUER: Solide Haushaltspolitik funktioniert auch ohne Sondervermögen
WIESBADEN – „Schwarz-Grün kann einfach nicht solide wirtschaften“, stellt Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich der heutigen finalen Haushaltsdebatte im Plenum mit Blick auf einen ständig wachsenden Schuldenberg […]
PROMNY: Schulen brauchen in der Krise Planbarkeit
WIESBADEN – „Schulen brauchen in der Corona-Krise vor allem eins: Planbarkeit“, fordert Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich der heutigen Plenardebatte über Schulen in der Corona-Pandemie. Promny erinnert […]
DR. H.C. HAHN: Kommunen stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand
WIESBADEN – Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, bezweifelt, dass die schwarz-grüne Landesregierung in einer herausfordernden Zeit alles tut, damit Land und Kommunen sich weiterhin für ein […]
LENDERS: Auch der geförderte Wohnungsmarkt braucht Einnahmen
WIESBADEN – „Die wiederholten Forderungen nach dem Aussetzen von Mietpreiserhöhungen durch SPD und Linke bringen Hessen und vor allem dem Rhein-Main-Gebiet weder mehr Wohnungen noch einen langfristig günstigen Wohnungsmarkt“, erklärt Jürgen LENDERS, wohnungsbaupolitischer Sprecher der […]
ROCK: Nicht nur über das Virus, sondern auch über die Menschen reden
WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat ein Jahr nach Beginn der Corona-Krise einen Paradigmenwechsel gefordert und dazu aufgerufen, den Menschen Perspektiven zu geben. „Ein Jahr Corona bedeutet ein Jahr […]
PÜRSÜN: Sozialministerium muss Verantwortung für Heimaufsicht nachkommen
WIESBADEN – Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sieht sich durch die jüngste Berichterstattung der Hessenschau zur Corona-Situation in Altenheimen auf traurige Weise bestätigt: „Die Berichterstattung und die von […]
ROCK: Anlagen schneller genehmigen, mehr Impfstoff produzieren
WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die hessische Landesregierung vor dem Impfgipfel am kommenden Montag aufgefordert, mit klaren Forderungen und Vorschlägen in die Gespräche von Bund, Ländern und Pharmaindustrie […]