Doppelhaushalt
Investitionsquote bleibt auf niedrigem Niveau Schwarz-Grün geht weiterhin keinerlei strukturelle Reformen an Wahlgeschenke statt solider Haushaltspolitik „Wahlgeschenke statt solider Haushaltspolitik, Schuldentilgung weiter ohne Plan auf Mückenniveau und eine Investitionsquote, die auf unter 8 % verharrt, […]
Doppelhaushalt
Schwarz-Grün geht weiterhin keine Reformen an Halbherzige Investitionen in Straßenbau und Breitbandausbau, keine Ambitionen bei der Haushaltskonsolidierung Die Risiken eines konjunkturellen Einbruchs werden bei der Haushaltspolitik völlig missachtet Anlässlich der heute von den Regierungsfraktionen CDU […]
Haushaltsverlauf 2017
An der Sparsamkeit liegt es nicht, dass der Haushalt ausgeglichen ist Schwarz-Grün geht keine Reformen an Die Risiken eines konjunkturellen Einbruchs werden bei der Haushaltspolitik missachtet WIESBADEN – „’Same procedure as every year.’ Der Finanzminister […]
Bertelsmann-Studie zu Kommunalfinanzen
Letzte ehrliche Hilfe für Kommunen war Rettungsschirm Kommunaler Finanzausgleich und Herbsterlasse sind Mogelpackungen, die den Kommunen nicht helfen Hessenkasse muss fair ausgestaltet werden „Die Bertelsmann-Studie, die von Hessen als einer „Krisenregion der Kommunalfinanzen“ spricht, zeigt […]
„Hessenkasse“
„Hessenkasse“ ist gewaltige Bad-Bank fleißige, solide Kommunen werden bestraft, Schuldenmacher hingegen belohnt Anlässlich der heutigen Vorstellung des Konzepts der „Hessenkasse“ erklärte Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Finanzminister Dr. Thomas […]
