Hessenkasse unfair und leistungsfeindlich
Faules Ei als Wahlkampfschlager Ehrliche Gemeinden sind die Dummen Land entzieht Kommunen Geld aus der Gewerbesteuer Anlässlich der ersten Lesung des Gesetzes zur Schaffung eines Sondervermögens „Hessenkasse“ erklärte Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, haushaltpolitischer Sprecher der […]
Hessenkasse
Kommunen müssen großen Teil selbst zahlen Unfaire und leistungsfeindliche Regelung Zum Thema Hessenkassen sagte Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, haushaltpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Die Hessenkasse hat sich Finanzminister Dr. Schäfer als seinen größten […]
Haushaltsüberschuss der Länder – Hessen abgeschlagen im Tabellenkeller
Schwarze Null reicht nicht Kritik an Erhöhung der Ausgaben und neuen Verwaltungsstellen Land bleibt unter seinen Möglichkeiten WIESBADEN – Im Zusammenhang mit der Veröffentlichung der Zahlen zum Länderfinanzausgleich erklärt Dr. h.c. HAHN, finanzpolitischer Sprecher der […]
Zitate der Abgeordneten der FDP-Fraktion zu den Einzelplanlesungen
Wolfgang GREILICH, innen- und schulpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion erklärte zum Einzelplan 03 (Ministerium des Innern und Sport): „Wir brauchen 1500 zusätzliche Polizisten für die Sicherheit unserer Bürger. Deshalb haben wir 200 zusätzliche Anwärterstellen für das […]
Generaldebatte zum Doppelhaushalt 2018/2019
Schwarz-Grün betreibt Vergangenheitsbewältigung und fördert den Stillstand Mit klugem Einsatz der Steuermehreinnahmen sind sowohl Investitionen in Hessens Zukunft als auch Schuldentilgung möglich Freie Demokraten legen Schwerpunkte auf Bildung, Infrastruktur, Digitalisierung und Innere Sicherheit Anlässlich der […]
