Diesel-Urteil mit Augenmaß und Vernunft umsetzen
Ausnahmen für Handwerker und Anwohner beachten Dieselautos belasten Umwelt weniger als Benziner Im Zusammenhang mit dem heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig über die Zulässigkeit kommunaler Fahrverbote für Dieselautos erklärte Jürgen LENDERS, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion: […]
Straßenbeiträge
Dringender Handlungsbedarf Zwang zu Straßenbeiträgen abschaffen Kommunen sollen selbst entscheiden Heute hat der Hessische Landtag den Gesetzentwurf der FDP-Fraktion zur Aufhebung des Erhebungszwangs von Straßenbeiträgen in erster Lesung beraten. Dazu erklärte der kommunalpolitische Sprecher Dr. […]
Staus auf Hessens Straßen
Forderung nach einer Anti-Stau-Offensive Staulänge in den vergangenen vier Jahren verdoppelt Jürgen LENDERS, verkehrspolitischer Sprecher der FDP Fraktion im Hessischen Landtag hat von der Landesregierung eine Offensive gegen die zunehmenden Staus im Land gefordert. Fast […]
Sanierungsstau
Sanierungsbedarf der Landesstraßen 1,3 Mrd. Euro, aber Al-Wazir gibt nur 55 Mio. Euro Autobahnen in Hessen massiv unterfinanziert – Verlust von Milliardeninvestitionen des Bundes droht Schwarz-Grüne Verkehrspolitik führt in Stau Im Zusammenhang mit der Antwort […]
Verkehrspolitik der Grünen
Ideologisch einseitige Verkehrspolitik der Grünen soll fortgesetzt werden Für Schienen und Radwege wird mehr Geld ausgegeben – Die Bundesmittel für den Ausbau der Straßen werden dagegen absichtlich liegen gelassen Freifahrtscheine sind keine Verkehrspolitik WIESBADEN – […]
