Straßenbaubeiträge
Kommunale Selbstverwaltung stärken Lokale Infrastruktur nicht von Mehrheitsverhältnissen im Landtag abhängig machen Bedarfsgerechte Lösungen im Einzelfall finden Der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, hat sich zufrieden mit der Anhörung im Landtag zum […]
ÖPNV braucht Investitionen
Beiträge durch Fahrkartenverkauf weiterhin notwendig Digitalisierung im öffentlichen Nahverkehr vorantreiben Flächendeckendes WLAN in Bussen und Bahnen Zum Setzpunkt der FDP-Fraktion in der heutigen Landtagsdebatte „ÖPNV innovativ gestalten – Digitalisierung und WLAN vorantreiben“, sagte der verkehrspolitische […]
Diesel-Urteil mit Augenmaß und Vernunft umsetzen
Ausnahmen für Handwerker und Anwohner beachten Dieselautos belasten Umwelt weniger als Benziner Im Zusammenhang mit dem heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig über die Zulässigkeit kommunaler Fahrverbote für Dieselautos erklärte Jürgen LENDERS, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion: […]
Straßenbeiträge
Dringender Handlungsbedarf Zwang zu Straßenbeiträgen abschaffen Kommunen sollen selbst entscheiden Heute hat der Hessische Landtag den Gesetzentwurf der FDP-Fraktion zur Aufhebung des Erhebungszwangs von Straßenbeiträgen in erster Lesung beraten. Dazu erklärte der kommunalpolitische Sprecher Dr. […]
Staus auf Hessens Straßen
Forderung nach einer Anti-Stau-Offensive Staulänge in den vergangenen vier Jahren verdoppelt Jürgen LENDERS, verkehrspolitischer Sprecher der FDP Fraktion im Hessischen Landtag hat von der Landesregierung eine Offensive gegen die zunehmenden Staus im Land gefordert. Fast […]
