Meldungen

MICK: Gesetzentwurf der Regierungskoalition bringt substanzielle Verbesserungen der Betreuungs- und Pflegelandschaft in HessenAlle betreuungs- und pflegebedürftigen Menschen in unserer Gesellschaft haben ein Recht auf eine qualitativ hochwertige Versorgungsstruktur.

MÜLLER: Kaufmann hält an Geschichtsklitterung der Grünen fest

ROCK: Energetische Sanierung des Gebäudebestandes muss angegangen werden – Opposition muss Blockadehaltung endlich aufgeben„Der Umgang mit der Wärmeenergie ist ein Schlüsselbereich zur Erreichung der Ziele, die der hessische Energiegipfel definiert hat.“

RENTSCH: Entscheidung der EU-Kommission bestätigt unsere BedenkenZur heutigen Entscheidung der EU-Kommission, die einen Zusammenschluss von Deutscher Börse und NYSE Euronext untersagt hat, erklärte Florian RENTSCH, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion:

GREILICH: Suchtprävention mit Augenmaß und Verantwortung – Videoüberwachung nur im notwendigen Umfang„Mit ihrem Gesetzentwurf für ein hessisches Spielhallengesetz präsentiert die Landesregierung ein ausgewogenes Konzept für Spielsuchtprävention bei der Regelung des Spielhallenwesens in Hessen.“

GREILICH: Effektiver Datenschutz ist Kernpunkt der verantwortlichen InformationsgesellschaftEine Harmonisierung des Datenschutzes im europäischen Rechtsrahmen kann dazu beitragen, den Datenschutz europaweit einheitlich voranzubringen.

Rentsch: Wir stehen anders als die SPD zum Ausbau des Frankfurter Flughafens„Im Gegensatz zur SPD stehen wir zum Ausbau des Frankfurter Flughafens. Dieser ist für die Arbeitsplätze und den Wohlstand unseres Bundeslandes unabdingbar. Eine Schließung der neuen Landebahn Nordwest ist [...]

von ZECH: Balance zwischen Freiheit und Verantwortung wahren„Es ist unbestritten, dass eine große Mehrheit der Hundehalter ihr Tier verantwortungsvoll und umsichtig führen.“

LENDERS: Opposition spielt bewusst mit den Sorgen der Mieter„Als Regierungsfraktion treten wir in der Debatte um die Nassauische Heimstätte für eine Lösung ein, die für Mieter und Land gleichermaßen positiv ist.“

NOLL: Fortwährender Schuldenabbau erfolgt gemeinsam durch Land und Kommunen

RENTSCH: Diese Reise ist für uns als liberale Fraktion im Hessischen Landtag eine HerzensangelegenheitDie FDP-Fraktion im Hessischen Landtag unternimmt von Freitag, den 3. Februar 2012 bis Montag, den 6. Februar 2012 eine Delegationsreise nach Israel und Palästina.

MÜLLER: Schäfer-Gümbel bewegt sich auf ganz dünnem Eis„Die Landesregierung hat die Maßnahmen, die in der Mediation mit allen Beteiligten vereinbart wurden, umgesetzt oder auf den Weg gebracht.“

GREILICH: Stärkung der parlamentarischen Kontrolle - Bewährtes bewahren, Gutes verbessern„Die parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes funktioniert in Hessen nach Auffassung aller demokratischen Kräfte bisher denkbar gut und auf höchst vertrauensvoller Basis.“

BÜGER: Hessische Wissenschaftsregion ist der Innovationsmotor für den Wohlstand Hessens – Wir wollen den Erfolgsausausgleich nach Prinzip „Geld folgt Student“

ROCK: Diese Regierungskoalition investiert mehr in die Kinderbetreuung„Zur gesellschaftlichen Freiheit gehört für uns als Regierungsfraktion der Einsatz für den Ausbau von qualitativ hochwertiger Kinderbetreuung.“