ROCK: Boris Rhein muss Hessen aus dem Mittelmaß führen
René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat dem heute vom Landtag neu gewählten Ministerpräsidenten Boris Rhein zu seinem neuen Amt gratuliert und ihm viel Glück und Erfolg für seine neue Aufgabe gewünscht, […]
ROCK: Freie Demokraten gratulieren Astrid Wallmann
René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat Astrid Wallmann zu ihrer Wahl zur Landtagspräsidentin gratuliert und ihr viel Erfolg für ihre neue Aufgabe gewünscht. „Wir freuen uns, dass erstmals eine Frau an […]
PROMNY: Hessen muss Infrastruktur für digitales Lernen sicherstellen
Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat heute beim Bildungsforum der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) zum Thema „Digitalisierung in der Bildung – Status quo und Perspektiven“ die Vermittlung einer digitalen […]
KNELL: Freie Demokraten fordern hessische Endometriose-Strategie
Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag wollen eine bislang vernachlässigte Erkrankung in den Blickpunkt rücken und fordern die Landesregierung in einem Antrag (Drs. 20/8045) auf, eine hessische Endometriose-Strategie zu erstellen und umzusetzen. „Obwohl jede zehnte […]
SCHARDT-SAUER: Auf den MP-Wechsel muss ein Wechsel im Justizministerium folgen
Marion SCHARDT-SAUER, rechtspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat mit Blick auf den bevorstehenden Wechsel an der Spitze der Hessischen Landesregierung einen Neuanfang auch im Justizministerium gefordert. „In den vergangenen acht Jahren hat […]
KNELL: Freie Demokraten fordern Kulturwandel im Diversity-Management des Landes
Wiebke KNELL, Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag für Diversity, hat anlässlich des bevorstehenden Diversity-Tags am 31. Mai die Forderung der Freien Demokraten nach mehr Vielfalt in der Arbeitswelt erneuert. „Egal, ob […]
ROCK: Am Ende der Ära Bouffier ist Hessen nur Mittelmaß
René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat eine durchwachsene Bilanz der Ära von Ministerpräsident Volker Bouffier gezogen, die am Dienstag kommender Woche zu Ende gehen soll. „Volker Bouffier hat intensiv und mitunter […]
PROMNY: Vergrößerung der Intensivklassen ist der falsche Weg
Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Vergrößerung der Intensivklassen in hessischen Schulen kritisiert: „Die Herausforderungen durch die Aufnahme geflüchteter ukrainischer Kinder sind gewiss groß. Eine Anpassung des sogenannten Klassenteilers, […]
DR. NAAS: Freie Demokraten fordern Aufklärung im Cum-Ex-Skandal
Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag fordern eine umfassende Aufklärung der Vorwürfe, die im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal gegen die Deutsche Börse im Raum stehen. „Dazu gibt es ein Gutachten, das offenbar der Presse, aber […]
PÜRSÜN: Gesundheitsminister wollen ein zweites Mal gegen die Wand laufen
Der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Yanki PÜRSÜN, hat mit Unverständnis auf den erneuten Vorstoß von Hessens Gesundheitsminister Kai Klose und dessen Amtskollegen aus Bayern und Baden-Württemberg für eine Impfpflicht ab […]
SCHARDT-SAUER: Freie Demokraten fordern Ausgabencheck
Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat anlässlich der heute vorgestellten regionalisierten Steuerschätzung eine finanzpolitische Zeitenwende für Hessen gefordert. „Die prognostizierten Mehreinnahmen führen wieder einmal zu Rekordsteuereinnahmen. Das darf aber nicht […]
SCHARDT-SAUER: Freie Demokraten begrüßen VhU-Forderung nach soliden Landesfinanzen
Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat Verständnis für einige finanzpolitische Forderungen gezeigt, die die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) heute mit Blick auf die Landtagswahl im kommenden Jahr […]
DR. H.C. HAHN: Verfassungsschutz muss aus Hanau lernen
Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, Obmann der Fraktion der Freien Demokraten im Untersuchungsausschuss zum rassistisch motivierten Anschlag von Hanau, hat aus der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zwei wesentliche Erkenntnisse gezogen: „Die Polizei in Hanau ist ihren […]
STIRBÖCK: Glasfaserpakt zeigt Einsicht in dringenden Handlungsbedarf
„Die Landesregierung hat sich offenbar ein Beispiel am Internet in vielen Regionen Hessens genommen: Sie ist nicht schnell genug“, stellt Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, fest. „Deshalb präsentiert […]
SCHARDT-SAUER: Freie Demokraten fordern Stabsstelle zur Einführung der E-Akte
Marion SCHARDT-SAUER, rechtspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung aufgefordert, die Einführung der E-Akte für die hessische Justiz endlich professionell anzugehen und das Projekt auf höchster Ebene zu steuern. „Es braucht […]