Planklarstellung
MÜLLER: Landesregierung hält Wort und setzt Mediationsergebnis 1:1 um„Nur die Lufthansa und Tarek Al Wazir wollen noch ein Planergänzungsverfahren. Die Lufthansa aus wirtschaftlichen Gründen und Tarek Al Wazir, weil er um ein Wahlkampfthema fürchtet.“
Akkreditierung der EBS Universität
DR. BÜGER: Qualitätssiegel bescheinigt EBS Universität hohen wissenschaftlichen Standard„Wir als FDP-Fraktion im Hessischen Landtag gratulieren der EBS Universität für Wirtschaft und Recht zur erfolgreichen Akkreditierung durch den Wissenschaftsrat.“
Selbständige Schule
DÖWELING: Weg zu mehr Selbständigkeit in den Schulen weiter mutig gehen!
Praxisgebühr
ROCK: Praxisgebühr schröpft Kranke: Dauerhafte Abschaffung verspricht Entlastung„Die Praxisgebühr ist ein bürokratisches und ökonomisch sinnloses Instrument, dessen Abschaffung Patienten und Ärzte erheblich entlasten würde.“
Kooperationsvereinbarung mit Yad Vashem
DR. BLECHSCHMIDT: Bildungskooperation ist Schlüssel für lebendige Erinnerung
Untersuchungsausschuss Steuerfahnder
NOLL: Oppositions-Verdacht hat sich nicht bestätigt„Die vorliegenden Untersuchungs-Ergebnisse lassen keinen Zweifel daran: In der Frankfurter Steuerverwaltung sind die Beteiligten menschlich nicht miteinander ausgekommen.“
Innenpolitik
GREILICH: Grundrecht auf Versammlungsfreiheit unverzichtbar
Landesrechnungshof
NOLL: Hessen auf gutem Weg: Ausgeglichener Haushalt mit solider Finanzpolitik möglich
Neckermann
LENDERS: Landesregierung arbeitet solide und besonnen zum Wohl der Beschäftigten
Ladenschlussgesetz
GREILICH: Alkoholverbote bringen nichts. Ursachen angehen, statt nur Symptome behandeln.
FDP-Landtagsfraktion zu Blockupy-Protesten
Dr. Blechschmidt: Versammlungsfreiheit ist ein hohes und schützenswertes Gut
Neuorganisation der Bildungsverwaltung
LENDERS/DÖWELING: Neuorganisation der Bildungsverwaltung-Fulda bleibt auch weiterhin erfolgreiche Bildungsregion„Die Region Fulda ist Bildungsregion. Damit dies so bleibt, wird das Schulamt Fulda als Beratungszentrum vor Ort weiter gestärkt.
Opel
LENDERS: Klarheit für die deutschen Standorte schaffen
Innenpolitik
GREILICH: NSU-Verbrechen konsequent aufklären, ruhig und ohne HysterieHessen wirkt natürlich mit aller Kraft an der Aufklärung der Morde und Verbrechen der rechtsextremen Terrorzelle mit.
Nachtflüge
MÜLLER: Kritik der Fluglärmkommission nicht halt- und nachvollziehbar!„Die Kritik der Fluglärmkommission bezüglich der Planklarstellung durch das Ministerium ist für uns nicht halt- und nachvollziehbar.“