Hochschulpolitik
DR. BÜGER: Hochschul-Kritik der SPD ist unglaubwürdig - Hessen schneidet im Vergleich zu SPD-geführten Ländern sehr gut ab
Verkehrspolitik – Rechtliche Schranken für grüne Ideologie
Müller: Rechtliche Schranken für grüne Ideologie„Nachdem Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen gescheitert ist, kommen die Grünen mit einem neuen Vorschlag zur Gängelung ihrer Lieblingsfeinde, den Autofahrern, um die Ecke“, so der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Stefan MÜLLER.
Luftverkehrssteuer
LENDERS: Luftverkehrssteuer hat Lenkungswirkung verfehlt
Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften
DR. BLECHSCHMIDT: Koalition arbeitet bereits an Umsetzung der Rückwirkung – Behauptung der Grünen ist nachweislich falsch und unredlich
Lobbyarbeit
DR. BLECHSCHMIDT: Austausch zwischen Interessensgruppen und Politik wichtig für Demokratie – Transparenz stärkt Glaubwürdigkeit
Schallschutz
Müller: Nachtflugverbot und mehr Lärmschutz am Tag – Planwirtschaft der Linken ist keine Lösung
Fachkräftebedarf
LENDERS: Fachkräftesicherung ist Wohlstandssicherung
Kinderbetreuung
MICK: Fortschritte bei U3-Ausbau unbestreitbar – Landesregierung investiert mehr als je zuvor in KinderbetreuungWährend die Opposition Schreckgespenster an die Wand malt, bringen wir die Kinderbetreuung in Hessen voran.
Islamischer Religionsunterricht
REUSCHER: Islamischer Religionsunterricht in Hessen – Verfassungskonforme Umsetzung statt rot-grüne Mogelpackung
Landesschulamt
GREILICH: Landesschulamt steigert Effizienz der hessischen Schulverwaltung – Schule steht im Mittelpunkt, nicht Verwaltung
Verfassungsschutzgesetz
GREILICH: Koalition legt ausgewogene Lösungen vor – Keine Instrumentalisierung der Debatte
Fracking
LENDERS/SÜRMANN: Nachhilfe für Timon Gremmels
Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung Homosexueller
DR. BLECHSCHMIDT: Einstimmige Entschuldigung ist kraftvolles Zeichen gegen die strafrechtliche Verfolgung Homosexueller
Wohnungseinbrüche
VON ZECH: Hessen handelt bei Wohnungseinbrüchen – Erste Erfolge sichtbar. Hessen hat eine ausgezeichnete Bilanz in der Verbrechensbekämpfung und in der Prävention.
Altersarmut
ROCK: SPD macht sich zum Totengräber der Rentenpolitik