Hochschulpolitik
DR. BÜGER: TU Darmstadt erfolgreiche Hochschule - Jahresbericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Hessischer Tag der Nachhaltigkeit
MICK: Freiheit und Verantwortung sind die Eckpfeiler einer nachhaltigen Entwicklung – Verantwortungsbewusstes Handeln bereits in der Schule fördern
Kinderschutz
ROCK: "Erste hessische Kinderschutzkonferenz – den Kinderschutz weiter ausbauen. Kinder bedürfen eines besonderen Schutzes in unserer Gesellschaft."
Waldgesetz
DR. BLECHSCHMIDT: Runder Tisch ist richtiger Schritt für konfliktfreies Miteinander - Umfassender Interessensausgleich notwendig
Gesetzentwurf zum Landesamt für Verfassungsschutz
BAUER/GREILICH: „Transparenz und Kontrolle beim Verfassungsschutz verbessern“ – „Wehrhafte Demokratie braucht Schutz“
Wahlfreiheit G8 und G9
DÖWELING: Größtmögliche Wahlfreiheit für hessische Eltern – Jedes Kind findet geeignetes Schulangebot
Verfassungsschutz
GREILICH: Verfassungsschutz konstruktiv fortentwickeln, nicht destruktiv abwickeln
Innenpolitik
GREILICH: "Kampagne „Sicheres Hessen – Einbrechern einen Riegel vorschieben“ erfolgreich im Kampf gegen Wohnungseinbrüche. Hessen hat insgesamt eine hervorragende Bilanz in der Bekämpfung der Kriminalität."
Sozialpolitik
Rock: "Sozialpapier ohne Sozialbezug.In keiner einzigen Silbe wird auch nur eine einzige Zahl aus dem neuen Landessozialbericht aufgegriffen."
Anlegerschutz
VON ZECH: Anleger dürfen durch Verbraucherschutz nicht entmündigt werden – stärkere Betonung des Anlegerschutzes
Verfolgung homosexueller Menschen
DR. BLECHSCHMIDT: Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung homosexueller Menschen ist wichtiges Anliegen
Kommunalabgabengesetz
DR. BLECHSCHMIDT: Neue Wahlmöglichkeiten tragen Wünschen der Kommunen Rechnung – Bürgerfreundliche und moderne Änderungen
Geschützte Unterbringung
ROCK: Moderne intensivtherapeutische Maßnahme zielt auf schrittweise Resozialisierung ab – undifferenzierte Kritik der Opposition
Tempolimit
GREILICH: Verkehrsfluss darf durch Tempolimit nicht ausgebremst werden - Diskussion muss sich an rechtsstaatlichen Vorgaben orientieren
Tag des offenen Denkmals 2012
DÖWELING: Tag des offenen Denkmals 2012 – Holz prägt Hessen noch heute