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Landesregierung betreibt Etikettenschwindel Koordination und Controlling, aber nicht alle Zuständigkeiten für Digitalministerin Die Regierung verschläft weiter die Digitalisierung WIESBADEN – „In Hessen gibt es gar ...

Schwarz-Grün kommt spät mit einer Regelung Pläne für Waldstillegungen beenden Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen restriktiv und pragmatisch regeln WIESBADEN – Zur Plenardebatte um das Waldgesetz ...

Nachweislich schädlich für die Gesundheit Homosexualität ist nicht umpolbar Wertschätzung ist das Gebot der Stunde WIESBADEN – „Es ist höchste Zeit, Konversionstherapien mit einem Verbot ...

Landesregierung lobt sich selbst Bedarf nicht gedeckt Justiz und Polizei brauchen ausreichend Personal WIESBADEN – Die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen ...

  Blitzer-Marathon ist purer Aktionismus Maßnahme mit begrenztem Effekt  Vergeudung personeller Ressourcen WIESBADEN – Anlässlich der erneuten Teilnahme Hessens am diesjährigen „europäischen Speed-Marathon“, erklärt der ...

Enteignung schafft keine einzige neue Wohnung Bauen statt Mangel verwalten   WIESBADEN – Anlässlich der Plenardebatte um Maßnahmen gegen Wohnraumzweckentfremdung erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der ...

Hervorragende Arbeit am höchsten Gericht des Landes Exzellente Spitzenrepräsentanten der hessischen Justiz WIESBADEN – Der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, René ROCK, hat ...

Einzelhandel, Stadtzentren und Ortskerne beleben und stärken Vier verkaufsoffene Sonntage ermöglichen Anlassbezug verfassungskonform streichen WIESBADEN – „Belebung von Ortskernen und Stadtzentren, Marketing gegenüber dem Onlinehandel ...

Osterferiencamps müssen der Unterstützung von abschlussgefährdeten Jugendlichen dienen Unstimmigkeiten bei den Erfolgsquoten und den Teilnehmerzahlen müssen geklärt werden Umfassende Evaluation muss gewährleistet werden Wiesbaden – ...

Hessen vollzieht wieder nur nach, was Tarifgemeinschaft der Länder vorgelegt hat Tarifabschluss zeigt, dass hessischer Sonderweg gescheitert ist: Außer Spesen nix gewesen Landesregierung ist aufgefordert ...

Schnellschuss der Linken wird Anforderungen des Verfassungsrechts nicht gerecht Schnellstmöglich Rechtssicherheit schaffen Konstruktiv verfassungskonforme Lösung im Verfahren erarbeiten WIESBADEN – Anlässlich der Pressekonferenz der Linken ...

Gravierende Mängel waren der Stadt Frankfurt bekannt Probleme schwelen schon lange Bauliche Mängel und Überlastungsanzeigen WIESBADEN – „Die Informationen, die wir heute von Sozialminister Klose, ...

Girls‘ Day in der Fraktion der Freien Demokraten 18 Mädchen informieren sich über Parlamentsbetrieb Schnitzeljagd und Speed-Dating WIESBADEN – 18 Mädchen haben am Donnerstag zum ...

Landesregierung muss über Aktion der Staatsanwaltschaft Frankfurt informieren Pressefreiheit und Informantenschutz sind hohes Gut Rechtsextreme Straftaten gehören aufgeklärt WIESBADEN – Die Fraktion der Freien Demokraten ...

Arbeit der entsprechenden Fachstelle ist zu unterstützen Provenienzforschung auf Museen in Hessen ausweiten Frühere Besitzer bzw. Nachkommen restituieren WIESBADEN: Der kulturpolitische Sprecher der Fraktion der ...