Meldungen

Schnellschuss der Linken wird Anforderungen des Verfassungsrechts nicht gerecht Schnellstmöglich Rechtssicherheit schaffen Konstruktiv verfassungskonforme Lösung im Verfahren erarbeiten WIESBADEN – Anlässlich der Pressekonferenz der Linken zu Gesetzentwurf zu Schutzzonen um Schwangerenberatungsstellen erklärt die rechtspolitische Sprecherin […]

Gravierende Mängel waren der Stadt Frankfurt bekannt Probleme schwelen schon lange Bauliche Mängel und Überlastungsanzeigen WIESBADEN – „Die Informationen, die wir heute von Sozialminister Klose, aber auch vom Gesundheitsdezernenten der Stadt Frankfurt und der Geschäftsführerin […]

Girls‘ Day in der Fraktion der Freien Demokraten 18 Mädchen informieren sich über Parlamentsbetrieb Schnitzeljagd und Speed-Dating WIESBADEN – 18 Mädchen haben am Donnerstag zum Girl’s Day einen ganzen Tag in der Fraktion der Freien […]

Landesregierung muss über Aktion der Staatsanwaltschaft Frankfurt informieren Pressefreiheit und Informantenschutz sind hohes Gut Rechtsextreme Straftaten gehören aufgeklärt WIESBADEN – Die Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag verlangt in einem Dringlichen Berichtsantrag von der […]

Arbeit der entsprechenden Fachstelle ist zu unterstützen Provenienzforschung auf Museen in Hessen ausweiten Frühere Besitzer bzw. Nachkommen restituieren WIESBADEN: Der kulturpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Stefan NAAS, hat die […]

Kein guter Tag für die Freiheit des Internets Interessenausgleich angemahnt WIESBADEN – Der europa- und digitalpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK, hat die Entscheidung des Europaparlaments zur Urheberrechtsreform bedauert. […]

Informationen an die Obleute verlangt Pressefreiheit muss geschützt werden WIESBADEN – Der innenpolitische Sprecher, Stefan MÜLLER, und die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Marion SCHARDT-SAUER, haben Aufklärung über die Durchsuchung […]

Landesregierung im Wald auf dem Holzweg Stilllegung von Waldflächen ist ökonomischer und ökologischer Unsinn Forderung nach Pakt für den Wald und wissenschaftlicher Expertise WIESBADEN – „Die Landesregierung befindet sich im Umgang mit dem Hessischen Staatswald […]

Missstände müssen beseitigt werden Land ist in der Pflicht WIESBADEN – Der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Yanki PÜRSÜN, hat die Landesregierung aufgefordert, die Zustände in der Psychiatrie am Klinikum […]

Beratungssuchende Frauen dürfen nicht weiter Protestaktionen ausgesetzt sein Schnellstmöglich Klarheit schaffen WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Sitzung des Innenausschusses, in welcher das Thema „Schutzzonen vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen“ erörtert wurde, erklärte die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion der […]

Deeskalation des Innenministers im Umgang mit Verein und Fans vonnöten Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ist im Rechtsstaat stets zu wahren WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Sitzung des Innenausschusses, in welcher das Thema „Polizeieinsatz bei Eintracht Frankfurt“ erörtert wurde, […]

Konsequente Bauüberwachung muss bei prioritären Projekten gesichert sein Staus zu vermeiden, muss jetzt das oberste Ziel sein Weiterer Zeitplan für den Ersatzneubau nicht vorhanden WIESBADEN: – „Seit zwei Monaten bekommen die Pendler rund um Wiesbaden […]

Gespür im Umgang mit dem politischen Mitbewerber Verlässlicher und fairer Politik-Profi WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Ankündigung von Torsten Schäfer-Gümbel, sich aus der Politik zurückzuziehen, erklärt der Vorsitzende der FDP Hessen Dr. Stefan RUPPERT: „Persönlich […]

Equal-Pay-Day: Frauen verdienen deutlich weniger als Männer Familienfreundliche Arbeitsplätze im Interesse der Unternehmen Mädchen in Richtung MINT-Berufe beraten WIESBADEN – Zum Equal-Pay-Day sagt die frauenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Wiebke KNELL: „In Deutschland verdienen Frauen immer […]

Wettbewerbsfähigkeit des Flughafens muss wieder Thema werden Wettbewerbsverzerrende Belastungen abschaffen Sicherheitskontrollen wieder unter Kontrolle bringen WIESBADEN: „Das Thema Wettbewerbsfähigkeit des Frankfurter Flughafens ist leider seit einiger Zeit vollkommen von der Agenda verschwunden. Der Inhalt des […]