ROCK fordert zusätzlichen Sitzungstag

Allgemein31. Mai 2019

  • Sitzungen des Landtags grundsätzlich auch am Freitag
  • Größer gewordenes Parlament braucht Zeit zur Debatte
  • Ablehnung von generell kürzeren Redezeiten

WIESBADEN – Der Vorsitzende der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, René ROCK, hat einen zusätzlichen Sitzungstag für die Plenardebatten des Landtags gefordert. „Aus unserer Sicht ist es unabdingbar, künftig auch freitags zu tagen. Das Parlament ist größer geworden, wir haben eine Fraktion mehr. Die Vielzahl der Themen lässt sich nicht mehr wie früher in zweieinhalb Sitzungstagen von Dienstagnachmittag bis Donnerstagabend abarbeiten. Wir brauchen den Freitag als generellen weiteren Sitzungstag.“

Rock hatte diesen Vorschlag bereits am 9. Mai dem Präsidenten des Hessischen Landtags, Boris Rhein, und den Vorsitzenden aller Landtagsfraktionen in einem Brief unterbreitet. Es hätten sich in der neuen Legislaturperiode Probleme bei der interessengerechten Abarbeitung der Tagesordnungen gezeigt“, schrieb Rock. „Und dies, obgleich in den Anfangswochen weder die Fraktionen den normalen Output an Initiativen erreicht haben, noch die Landesregierung im üblichen Maße Gesetzgebungsvorhaben auf den Weg gebracht hat.“ Über den Setzpunkt hinaus kämen kaum noch Antragsinitiativen der Fraktionen zur Beratung. Auch die Lage der Setzpunkte am Donnerstagnachmittag sei misslich. Daher, so Rock weiter, schlage die FDP-Fraktion einen zusätzlichen Plenartag vor.

Eine generelle Verkürzung der Redezeiten lehnte Rock ab. „Schon jetzt werden die Redezeiten von Fall zu Fall an die Sitzungslänge angepasst. Dass also Redezeiten verkürzt werden, ist gängige Praxis. Die Redezeit der Fraktionen aber grundsätzlich zu beschneiden, würde der Debattenkultur schaden. Vielmehr sollten wir uns insgesamt die Zeit nehmen, die Themen der Tagesordnung gründlich zu beraten. Deshalb geht nach meiner Meinung an einem generellen weiteren Plenumstag kein Weg vorbei.“