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11.02.2020

DR. NAAS zu Verkehrsprojekten

Freie Demokraten wollen Verkehrsprojekte beschleunigen A 44 und Bahnstrecken in neues Gesetz aufnehmen  Verbindungen von hoher Bedeutung WIESBADEN – „Wir wollen die Umsetzung wichtiger hessischer Verkehrsprojekte beschleunigen“, sagt Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion […]

KNELL zum Dialog mit Bauern

Nicht nur mit Landwirten reden – auch zuhören Landesregierung sollte gegen Agrarpaket im Bundesrat stimmen WIESBADEN – „Wir begrüßen es, dass die Landesregierung sich mit den Landwirten an einen Tisch gesetzt hat. Gerade vor dem […]

KNELL zum Ökoaktionsplan

    Einseitige Agrarpolitik der Ministerin     Situation in der Landwirtschaft endlich ernst nehmen     Verbraucher entscheidet über Zukunft der Landwirtschaft WIESBADEN – „Ministerin Hinz bleibt sich ihrer Linie treu. Sie kümmert sich vorwiegend um die […]

PÜRSÜN und SCHARDT-SAUER zur AWO Protect

       „Skandal muss aufgeklärt werden“       Freie Demokraten fragen nach Gemeinnützigkeit der AWO Protect WIESBADEN – „Der Skandal um die Arbeiterwohlfahrt in Hessen muss vollständig aufgeklärt werden“, fordert Yanki PÜRSÜN, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion der […]

MÜLLER zu Ausländerbeiräten 

      Option Ausländerbeiräte abzuschaffen, darf nicht eröffnet werden       Bisheriges System ist beizubehalten       Anhörung offenbart breite Kritik WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Anhörung im Innenausschuss des Hessischen Landtages zu Änderungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), […]
06.02.2020

Dr. Naas zu Schienenausbauprojekten in Hessen

       Worten müssen Taten folgen        Land steuert nur Minimum zu den Investitionen bei        Jahrzehnt der Mobilität WIESBADEN – „An den Taten werdet Ihr Sie erkennen“, sagt Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion […]

MÜLLER zu Sicherheitskontrollen am Flughafen

      Hessischer Landtag muss sich zur Übertragung der Sicherheitskontrollen positionieren       Schwarz-Grün kann sich auch im Wirtschaftsausschuss nicht positionieren       Ein trauriger Tag für den Wirtschaftsstandort Hessen WIESBADEN – „CDU und Grüne haben nach der […]
05.02.2020

DR. NAAS zum Wegzug der Games Academy

Academy-Weggang ist Verlust Landesregierung unterschätzt Branche Potenzial wird verschenkt WIESBADEN – „Das ist eine traurige Entwicklung für die Games-Branche in Hessen“, sagt Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. […]

MÜLLER zur Polizeistudie

Freie Demokraten fordern mehr Personal für die Polizei Bekenntnis zur Demokratie ist selbstverständlich   WIESBADEN – „Die interne Umfrage in der Polizei hat unsere Kritik an der mangelnden Personalausstattung der Polizei in Hessen bestätigt“, sagt […]

MÜLLER zu Stellen beim Verfassungsschutz

       Verfassungsschutz muss personell gut ausgestattet werden        Landesregierung hat Problem verschlafen        Personalaufbau geht zu Lasten anderer Sicherheitsbehörden WIESBADEN – „Der Verfassungsschutz in Hessen hat ein Nachwuchsproblem – derzeit gibt es beim […]
30.01.2020

DR. NAAS zur IAA

Wirtschaftsmotor abgewürgt Ökonomische Folgen sind immens Schwerer Schlag für Hessen WIESBADEN – „Ein Motor der hessischen Wirtschaft wurde abgewürgt“, ärgert sich Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, über […]

MÜLLER zum Verfassungsschutz

Widerspruch muss aufgeklärt werden Freie Demokraten fordern Transparenz WIESBADEN – Was stimmt? Im Mordfall Lübcke hatte Innenminister Peter Beuth (CDU) in der Vergangenheit im Innenausschuss erklärt, dass in Geheimberichten des Verfassungsschutzes aus den Jahren 2013 […]

PÜRSÜN zum AWO-Skandal

Landtag muss Stellung beziehen Bürger erwarten klare Antworten WIESBADEN – Yanki PÜRSÜN, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung und die Landtagsfraktionen aufgerufen, im AWO-Skandal Stellung zu beziehen. „Wir […]
30.01.2020

PROMNY zur pädagogischen Freiheit an Schulen

Koalition will Ziffernoten abschaffen Schulen kein Experimentierlabor grüner Schulpolitik Fairer Wettbewerb gehört zum Leben WIESBADEN – „Es ist unfassbar, dass die CDU eine grüne Schulpolitik mitträgt, die vorsieht, die Ziffernnoten abzuschaffen“, erklärt der bildungspolitische Sprecher […]

DR. NAAS zum Mindestlohn

Forderung ist populistisch Sozialpolitische Wunschvorstellung Mindestlohn schafft keine Gerechtigkeit WIESBADEN – „Wer fordert mehr? Dieses Spiel spielen wir nicht mit, denn immer höhere Forderungen für den Mindestlohn sind populistisch“, sagt Dr. Stefan NAAS, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der […]