ROCK zu sicheren Herkunftsstaaten
Landesregierung stimmt Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien nicht zu Blockadehaltung der Grünen Falsches Signal in der Asyldebatte WIESBADEN – Der Fraktionschef der Freien Demokraten im Landtag und Spitzenkandidat René ROCK hat die Weigerung der […]
ROCK: Maghreb-Staaten müssen sichere Herkunftsländer werden
Nur ein Bruchteil der Asylbewerber aus diesen Ländern wird anerkannt Rückführungen werden erleichtert Asylrecht muss denen zu Gute kommen, die es brauchen WIESBADEN – Zum Debattenthema im Landtag Hessen muss endlich Vorreiter für Vernunft in […]
GREILICH zum Thema „Einbürgerung von Extremisten“
Freie Demokraten begrüßen strengere Regeln für Einbürgerung potentieller Extremisten Absenkung der Altersgrenze auf 14 Jahre für Überwachungsmöglichkeiten erscheint sinnvoll WIESBADEN – Anlässlich der Ankündigung des hessischen Innenministers, mit strengeren Regeln eine Einbürgerung von Extremisten verhindern […]
Grüne und CDU verweigern Beteiligung der Verbände und der Kommunen
Rock: Verärgerung über Verhalten der Regierungsfraktionen Missachtung gegenüber Menschen mit Behinderung WIESBADEN – Die Landtagsfraktionen von SPD, DIE LINKE und der FDP haben das Verhalten der Regierungsfraktionen in der gestrigen Sitzung des Sozial- und Integrationspolitischen […]
4. Integrationsmonitor
Wichtige Datensammlung Frage nach den Schlussfolgerungen Landesregierung setzt falsche Schwerpunkte Der integrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, hat den heute vorgestellten 4. Integrationsmonitor als wichtige Datensammlung bezeichnet. „Objektive Fakten sind niemals diskriminierend“, sagte […]
