MÜLLER zu Rechtsextremismus in Hessen
Neue Erkenntnisse zu Verbindungen zwischen Andreas T. und Stefan E. schockieren Innenminister informiert erneut nur auf intensive Befragung der Opposition Untersuchung der Thematik dringend erforderlich WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Sitzung im Innenausschuss des […]
MÜLLER zu Glücksspielgesetz
25%ige Anhebung der Mittel für Destinatäre notwendig Gesetzentwurf der Landesregierung springt zu kurz Personal- und Sachkosten müssen ausgeglichen werden, Planungssicherheit muss sichergestellt werden WIESBADEN – Anlässlich der heutigen Anhörung zum Thema „Änderung des Hessischen Glücksspielgesetz“ […]
ROCK zur Erhöhung der EEG-Umlage
Energiewende in Deutschland gescheitert Deutschland hat höchste Energiepreise und CO2-Ausstoß sinkt trotzdem nicht Immer mehr Menschen von Stromsperren betroffen WIESBADEN – Im Zusammenhang mit der angekündigten Erhöhung der EEG-Umlage erklärt René ROCK, Vorsitzender und energiepolitischer […]
MÜLLER zu Extremismus in Hessen
Freiheitlich-demokratische Grundordnung verteidigen Rechtsextreme Vorfälle müssen Konsequenzen haben Linksextremismus und Salafismus nicht aus den Augen verlieren WIESBADEN – In einem dringlichen Antrag hat die Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag die Landesregierung aufgefordert, sich […]
MÜLLER zu Inlandsflügen für Landesbedienstete
Dienstreisen müssen dem Gebot der Wirtschaftlichkeit unterliegen Inlandsflüge sind oftmals aus dienstlichen oder zeitlichen Gründen erforderlich Klimaschutz muss realistisch und praktikabel sein und nicht verbotsorientiert WIESBADEN – „Mit pauschalen Verboten und Verzichtsorgien werden wir keine […]
