DR. NAAS zur Religionsfreiheit in der Corona-Krise
„Macht die Kirchen auf!“ Religionsfreiheit ist Grundrecht Gottesdienst-Verbote sind nicht mehr verhältnismäßig WIESBADEN – „Macht die Kirchen auf!“, fordert Dr. Stefan NAAS, religionspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Gleiches gelte für […]
MÜLLER zur Versammlungsfreiheit
Demonstrieren muss auch in der Krise möglich sein Freie Demokraten fordern Wahrung der Grundrechte WIESBADEN – „Auch in Krisenzeiten muss es die Möglichkeit geben, sich zu versammeln und zu demonstrieren“, betont Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher […]
MÜLLER zum hessischen Untersuchungsausschussgesetz
Klare Regeln für die Arbeit der Untersuchungsausschüsse Fairer Interessenausgleich zwischen Regierung und Opposition WIESBADEN – Anlässlich der Beratung des Gesetzes zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Hessischen Landtags (Hessisches Untersuchungsausschussgesetz – HUAG) erklärt der innenpolitische Sprecher […]
MÜLLER zum „Flügel“ der AfD
Doppelte Vorsicht geboten Durch Auflösung verschwindet Gesinnung nicht WIESBADEN – „Die Beobachtung des Flügels der AfD durch den Verfassungsschutz zeigt offensichtlich eine erste Wirkung“, sagt Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im […]
MÜLLER zum Kampf gegen Rechtsextremismus
Freie Demokraten fordern Enquete-Kommission Nachhaltige Demokratie-Infrastruktur schaffen Programme im Kampf gegen Rechtsextremismus müssen gebündelt werden WIESBADEN – Erst die NSU-Morde, dann der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke und jüngst die Terrortat von Hanau: Hessen […]
