Finanzplanung
Finanzplanung belegt Stärke Hessens und Schwäche der Landesregierung Schuldentilgung wird unambitioniert angegangen Ausgaben steigen weiter erheblich an Zur heute vorgelegten mittelfristigen Finanzplanung und dem Geschäftsbericht des Landes Hessen 2017 erklärte der haushaltspolitische Sprecher der FDP- […]
KIP II
Landesregierung lobt sich mal wieder trotz minimaler Beteiligung am Programm Neuigkeitswert der Pressekonferenz strebt gegen Null WIESBADEN – Zur Pressekonferenz zum Kommunalinvestitionspaket II erklärt der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag Dr. h.c. […]
Geschäfte mit Landesimmobilien
Wirtschaftliches Desaster für das Land CDU trägt die alleinige Verantwortung Landesrechnungshof ist gefragt Zum Verkauf von Landesimmobilien sagte der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN: „Die dem Land durch den Verkauf und die […]
Versorgungssicherungsgesetz
Verschiebung eines wichtigen Themas in die Zukunft statt Lösung jetzt Neue Stellen haben das Problem verschärft Weiterer Wahlkampfschlager für Schwarz-Grün Anlässlich der ersten Lesung des Entwurfs der Landesregierung für ein Versorgungssicherungsgesetz erklärte der haushaltspolitische Sprecher […]
Kommunaler Schutzschirm
Entwicklungen bei Schutzschirmkommunen positiv Freiwilligkeit ist bei Schwarz-Grün unter die Räder gekommen Geld wird Bürgern aus der Tasche gezogen WIESBADEN – „Es freut uns, dass die ursprünglich 100 hessischen Schutzschirmkommunen auf dem Weg ihrer finanziellen […]
