Verkehr

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10.11.2017

Radschnellwege

Al-Wazir baut keine Straßen, aber auch keine Radwege In 2016 Rückgang der Radwegeförderung um 30 Prozent Gesamtkonzept für den Verkehr in Hessen von Nöten Anlässlich der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage (Drucksache 19/5267) […]
09.11.2017

Opel

Opel-Signal ermutigend CO2-Grenzwerte bedrohen Arbeitsplätze in der Automobilindustrie Kein Verbot des Verbrennungsmotors durch die Hintertür Anlässlich des heute vorgestellten Sanierungsplans für Opel erklärte Jürgen LENDERS, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag: „Das klare Bekenntnis […]
07.11.2017

Lärmobergrenze

Freie Demokraten begrüßen, dass die Vereinbarung freiwillig ist und es keine Einschnitte in die Rechtsgrundlage geben wird technischer Fortschritt und wirtschaftliche Anreize minimieren Lärm, nicht Kapazitätsbegrenzungen Anlässlich der heute vorgestellten Vereinbarung zur Lärmobergrenze am Flughafen Frankfurt […]
16.10.2017

Tempo-30-Zonen

Investitionen in kommunale Straßen statt ideologischer Tempo-30-Zonen Grüne Verkehrspolitik der Landesregierung gescheitert Kommunen brauchen endlich Lösungen für Verkehrsprobleme statt grüner Spielwiesenpolitik Anlässlich der bekannt gewordenen Zahl der Fördermittel-Anträge hessischer Kommunen zum Ausbau von Tempo-30-Zonen erklärte […]
13.10.2017

Antwort auf die Kleine Anfrage „Staus in Hessen“

Mehr Investitionen in Straßen dringend notwendig Freifahrtschein für Landesbedienstete ersetzt kein Verkehrskonzept Abschaffung des Programmes „Staufreies Hessen“ zeigt ganze Ambitionslosigkeit des Verkehrsministers „Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu den Staus […]