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Die Hessische Zentrale für Datenverarbeitung (HZD) bleibt vorerst im Finanzministerium und wird nicht als Einheit im Digitalministerium angesiedelt. Das wurde heute in der Sitzung des ...

Die Frankfurter Rundschau berichtet heute, dass eine Eschborner Schule auf Anweisung des Kultusministeriums alte Instagram-Posts auf ihrem offiziellen Account bearbeiten muss, um Genderzeichen zu entfernen. ...

Die hessische Landesregierung hat heute den Gesetzentwurf zum Kommunalen Finanzausgleich (KFA) vorgelegt. Dazu erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Marion Schardt-Sauer: „Schwarz-Rot ...

Medienberichten zufolge droht Autobahnprojekten in ganz Deutschland – darunter fünf in Hessen – aus finanziellen Gründen ein Aufschub. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecher ...

Der Hessische Landtag spricht heute über einen gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Freien Demokraten, die Rhein-Main-Region als länderübergreifende Wissenschaftsregion Hessen und ...

Der Hessische Landtag debattiert heute über die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Kommunalwahlen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, ...

Wie der Verband der Automobilindustrie heute bekannt gegeben hat, findet die Ausstellung IAA Mobility auch in den kommenden sechs Jahren in München statt. Hessische Hoffnungen, ...

Innenminister Roman Poseck hat bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2024 Kritik am Hessischen Verwaltungsgerichtshof geübt, weil noch kein Ende des seit Herbst 2023 laufenden Eilverfahrens ...

Innenminister Roman Poseck und Verfassungsschutzpräsident Bernd Neumann haben heute den Verfassungsschutzbericht 2024 vorgestellt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Moritz ...

Im Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss des Hessischen Landtags fand heute eine Expertenanhörung zum Gesetz zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes statt. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der ...

Innenminister Roman Poseck hat heute den Einsatz KI-gestützter Videoüberwachung vorgestellt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Moritz Promny: „Die KI-gestützte ...

Sozialministerin Heike Hofmann hat heute Pläne für eine Änderung des Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches (HKJGB) vorgestellt, die unter anderem weitere Quereinsteiger zur Entlastung des Personals in ...

Der Verband der Südwestdeutschen Wohnungswirtschaft hat heute bei einer Pressekonferenz den gravierenden Wohnungsmangel in Hessen beklagt und die Politik in die Pflicht genommen. Dazu erklärt ...

Die Landtagspräsidentin hat heute ihre Pläne zu Schutz und Stärkung des Parlamentsvorgestellt. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver Stirböck: ...

Die Bertelsmann-Stiftung hat heute eine Studie veröffentlicht, nach der die Finanzlage der hessischen Kommunen im vergangenen Jahr flächendeckend eingebrochen ist. Der Studie zufolge fallen die ...