Thema:

Medien

Liberale Medienpolitik baut auf Wettbewerb. Denn Wettbewerb zwischen den Medien setzt Kreativität frei, sorgt für Pluralismus und Effizienz und schafft langfristig Arbeitsplätze. Es muss deshalb darum gehen, die Rahmenbedingungen an die neuen Spielregeln der breitbandigen und konvergierenden Medienwirklichkeit anzupassen und den Medienstandort Hessen für die Zukunft fit zu machen.

Dabei kommt den technischen Entwicklungen eine Schlüsselrolle zu. Die Umstellung von der analogen zur digitalen Signalübermittlung hat die Anzahl der gesendeten Programme um ein Vielfaches erhöht. Ferner verschwimmen die Grenzen zwischen Rundfunk und neueren Informationssystemen. Eine Verschmelzung von Rundfunk und Online-Medien wird dazu führen, dass man kaum noch von verschiedenen Programmen sprechen kann. Diese zunehmende Konvergenz der Medien muss Folgen für die Finanzierung haben.

Mit dem Wechsel zu einer Haushalts- und Betriebsstättenabgabe ist ein erster Schritt zu einem einfacheren, fairen und transparenteren Gebührensystem angestoßen. Jetzt muss zeitnah evaluiert werden, inwieweit die Rundfunkfinanzierung weiter verändert werden kann und vor allem der bürokratische Aufwand, der von der GEZ betrieben wird, beendet werden kann.

Ein besonderes Augenmerk müssen wir auf einen effizienten Jugendmedienschutz legen. Bloße Verbote oder gar Sperrsysteme helfen im weltweiten, frei zugänglichen Netz nur wenig weiter. Deshalb liegt für uns Liberale der Schwerpunkt vor allem auf einer besseren Vermittlung von Medienkompetenz, um von vornherein ein verantwortungsvolles Umgehen mit neuen Medien erreichen zu können.

Die FDP-Fraktion spricht sich ferner gegen jegliche Beschneidung der Pressefreiheit aus. Das Redaktionsgeheimnis und auch das Zeugnisverweigerungsrecht müssen garantiert werden.